NÖ Pensionistin wegen Verhetzung verurteilt

Eine 63-jährige Niederösterreicherin ist am Freitag am Landesgericht Wiener Neustadt wegen Verhetzung zu fünf Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig: sowohl die Verurteilte als auch der Staatsanwalt wollen drei Tage überlegen, ob sie das Strafausmaß akzeptieren.


Üble Parolen und Sprüche hatte die Pensionistin aus dem Bezirk Wiener-Neustadt auf Facebook kundgetan , in denen sie Muslime ebenso beschimpfte wie Roma. Auch von “Türken verheizen” und “Neger-Metastasen” war auf dem – mittlerweile gelöschten – Account zu lesen. Zur Anzeige gebracht hatte die menschenverachtenden Äußerungen ein Privatmann, dem sie aufgefallen waren.

Die Angeklagte zeigte sich nicht wirklich einsichtig. Sie habe die Postings nur innerhalb von Gruppen politisch Gleichgesinnter auf Facebook verbreitet. Dass ihre Ansichten auch an andere Internet-User gelangen könnten, daran habe sie niemals gedacht. Das sei auch nicht in ihrem Interesse gewesen. Der Hauptgrund für ihre anti-muslimischen Postings sei Tierliebe gewesen, weil sie das von Muslimen betriebene Schächten für Quälerei halte, lautete ihre Verantwortung.

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