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NÖ: Ermittlungen gegen Ex-SPÖ-Vizebürgermeister eingestellt

Die Ermittlungen gegen einen Ex-SPÖ-Vize im Bezirk Melk wurden eingestellt.
Die Ermittlungen gegen einen Ex-SPÖ-Vize im Bezirk Melk wurden eingestellt. ©APA/ROBERT PARIGGER
Die Staatsanwaltschaft St. Pölten hat ein Ermittlungsverfahren gegen einen Ex-SPÖ-Vizebürgermeister aus dem Bezirk Melk eingestellt.

Der inzwischen zurückgetretenen SPÖ-Vizebürgermeisters aus dem Bezirk Melk, war beschuldigt worden Vereinsgelder für persönliche Zwecke genutzt zu haben. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft St. Pölten begründete dies am Freitag auf APA-Anfrage mit tätiger Reue.

Ex-SPÖ-Vizebürgermeister zahlte abgezweigte Vereinsgelder zurück

Der Mann habe den Schaden von rund 15.000 Euro beglichen, bevor die Behörden von seinem Fehlverhalten Kenntnis erlangten, wie auch Medien berichteten. Der Sozialdemokrat war bis Jahresbeginn für den betroffenen Wohltätigkeitsverein zuständig. Der Fall wurde im August medial bekannt, der Vizebürgermeister trat zurück. Der frühere Lokalpolitiker soll aufgrund einer privaten Notlage gehandelt haben. Nach einer internen Prüfung der finanziellen Transaktionen der Kommune wurde Mitte August ausgeschlossen, dass Gemeindegelder an den Mann geflossen sind. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Veruntreuung. Das Verfahren wurde nun gemäß Paragraf 190 der Strafprozessordnung eingestellt, berichteten die "NÖN".

(APA/Red)

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