NÖ: ÖVP und SPÖ starteten Gespräche über Zusammenarbeit

Bei den Gesprächen zwischen ÖVP und SPÖ standen die Schwerpunkte Nachhaltigkeit, Umwelt und Erneuerbare Energie sowie Arbeit und Wirtschaft im Fokus. Eine Zusammenarbeit von Volkspartei und Sozialdemokraten nach der Landtagswahl in Niederösterreich gilt als wahrscheinlich.

Ressortverteilung muss nach NÖ-Wahl festgelegt werden

Für die Volkspartei führen der designierte Klubobmann und Regierungskoordinator Jochen Danninger, der scheidende Klubchef Klaus Schneeberger und Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner die Verhandlungen. Für die SPÖ leitet der designierte Landesparteichef Sven Hergovich die Gespräche, für einzelne Themenbereiche sollen Fachexpertinnen und -experten hinzugezogen werden.

Die Regierungsparteien müssen auch noch die Ressortverteilung festlegen. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat etwa angekündigt, künftig selbst den Bereich Wirtschaft übernehmen zu wollen.

Grüne und NEOS wollen mit ÖVP über Abschaffung des Proporzes in NÖ reden

Bei den Gesprächen mit NEOS und Grünen gehe es um eine Zusammenarbeit in den nächsten Jahren, hieß es am Dienstag von der ÖVP. Das Treffen mit den Pinken findet am Donnerstag statt, jenes mit den Grünen geht aus Termingründen erst am Dienstag kommender Woche über die Bühne. Die beiden Parteien wollen auch ihre gemeinsame Forderung nach einem Demokratiepaket mit Abschaffung des Proporzes aufs Tapet bringen.

ÖVP-NÖ künftig ohne Mehrheit in Landesregierung

Die ÖVP hat beim Urnengang am 29. Jänner mit 39,93 Prozent nicht nur die Absolute im Landtag verloren. Erstmals ist für die Schwarzen auch die Mehrheit in der Landesregierung weg. Die ÖVP stellt künftig vier, die FPÖ drei und die SPÖ zwei Mitglieder. Wie die Schwarzen fuhren auch die Sozialdemokraten (20,65 Prozent) ihr schlechtestes Ergebnis seit 1945 ein. Die FPÖ erzielte mit 24,19 Prozent ein Rekordresultat und löste die SPÖ auf Platz zwei ab. Die konstituierende Landtagssitzung muss spätestens acht Wochen nach der Wahl stattfinden. Als Termin wird der 23. März kolportiert.

(APA/Red)