Niessl pocht auf Einhaltung "europäischer Werte"

Niessl will keine "Parallelgesellschaften"
Niessl will keine "Parallelgesellschaften"
Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) hat nach Kritik von Landes-SJ-Chefs seine Aussagen zur Integration bekräftigt. Wer in Österreich lebe, habe die Verfassung und die Gesetze einzuhalten und sich an europäische Werte zu halten, so Niessl zur APA. Bei allen, die "absolut integrationsunwillig" seien, sei für ihn als Konsequenz denkbar, "dass sie nicht österreichischer Staatsbürger werden".


Zu seinen Äußerungen habe er “bis jetzt ausschließlich positive Rückmeldungen bekommen”, sagte Niessl am Donnerstag. Er habe Dutzende E-Mails erhalten von “Menschen, die mir recht geben, aus dem Burgenland, außerhalb des Burgenlandes.” Er sei sich sicher, dass “circa 90 Prozent der Menschen” die gleiche Meinung hätten wie er und sein LH-Kollege Franz Voves (SPÖ): “Wenn man in unserer Gesellschaft lebt, dann haben alle die Bundesverfassung sowie die Bundes- und Landesgesetze einzuhalten und haben sich an die europäischen Werte zu halten.”

Wenn jemand nicht dazu bereit sei, dann müsse man ihn aufklären und auf diese Werte hinweisen. “Wenn sich jemand kontinuierlich weigert, nach unseren Gesetzen und Normen zu leben, dann muss es auch Konsequenzen geben”, erklärte Niessl.

Wenn sich etwa jemand zu autoritären Regimes bekenne, sei das “nicht unserer Verfassung entsprechend.” Wenn jemand die Frau in der Gesellschaft nicht akzeptiere, “dann entspricht das nicht unseren Werten. Wir wollen keine Parallelgesellschaft haben. Wir sind gemeinsam Österreich und keine Parallelgesellschaft, die hier andere Werte pflegt”, so der Landeshauptmann.

Hinsichtlich möglicher Sanktionen müsse man “eine breite Diskussion führen und, wenn es notwendig ist, auch die Gesetze ändern.” Bei “extremen Verstößen” könne dies seiner Meinung nach auch bedeuten, dass die Staatsbürgerschaft wieder aberkannt wird.

Man werde das Thema auf Landesebene behandeln und ähnlich wie die Steiermark einen entsprechenden Entschließungsantrag im Landtag einlaufen lassen, kündigte Niessl an. Auch in der Bildungsreformkommission habe man schon darüber gesprochen, “dass auch in den Schulen bereits auf die Werte Europas aufmerksam gemacht wird.”

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