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Niessl für "Koalition Neu" mit der ÖVP

Für eine "Koalition Neu" der Sozialdemokraten mit der ÖVP hat sich heute, Dienstag, der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (S) ausgesprochen.

Er werde auch im heute stattfindenden SPÖ-Bundesparteipräsidium sagen, dass man mit der ÖVP in Gespräche eintreten solle. Er sei dafür, dass die stärkste Partei mit der zweitstärksten verhandle, “unter der Voraussetzung, dass es eine andere Form der Koalition gibt: Eine Koalition der Blockierer, der Trixer, die ist vorbei, die wurde abgewählt”, sagte Niessl bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt.

Keine Partei könne es sich leisten, in eine Koalition einzutreten, wo ein Partner blockiere, behindere und nicht für die Republik arbeite: “Das ist vorbei.” Er hoffe, dass sich der neue ÖVP-Obmann Josef Pröll bereit erkläre, mit der SPÖ Gespräche zu führen über eine Neuauflage der Großen Koalition unter anderen Bedingungen. Er traue Werner Faymann und Josef Pröll zu, dass sie eine neue Form der Politik machen, meinte Niessl.

Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl erklärte, er sei mit Pröll als geschäftsführendem Parteiobmann “sehr zufrieden”. Wichtig sei für ihn aus burgenländischer Sicht, dass es keine Festlegung auf irgendeine Regierungsform gebe: “Es gibt keine Festlegung, es ist jede Regierungsform genauso möglich wie die Opposition.” Die “überwiegende Mehrheit” der ÖVP-Mitarbeiter im Burgenland, “aber auch im Bundesparteivorstand”, würde mit der Opposition liebäugeln, fügte Steindl hinzu. Auch er persönlich tendiere dazu.

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