Niederösterreich: SPÖ will Wahlergebnis in Röhrenbach anfechten

Auf einem der Stimmzettel war die SPÖ gar nicht angeführt.
Auf einem der Stimmzettel war die SPÖ gar nicht angeführt. ©APA
Einen Tag vor den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich ist bereits von einer Wahlanfechtung die Rede - in der kleinen Waldviertler Gemeinde Röhrenbach im Bezirk Horn.
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Wahlergebnis von 2010

Die an zweiter Stelle kandidierende SPÖ sei auf dem amtlichen Stimmzettel nicht einmal angeführt, sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Laimer am Samstag zur APA. “Eine Wahlanfechtung ist damit vorprogrammiert.”

SPÖ nicht am Wahlzettel?

“Aufgeflogen” sei diese Tatsache durch einen Juristen, der mittels Briefwahl seine Stimme abgeben wollte, so Laimer. Einzig die ÖVP mit Bürgermeister Gernot Hainzl und seinem Team sei angeführt gewesen, die SPÖ nicht einmal zum Ankreuzen aufgeschienen. Für die Sozialdemokraten ist es laut dem Landesgeschäftsführer der erste Antritt seit 30 Jahren, “offenbar aber nicht formal”. Die ÖVP hält derzeit alle 15 Sitze im Gemeinderat.

ÖVP dementiert Vorwürfe

Die amtlichen Stimmzettel seien “alle in Ordnung” und “mit beiden Parteien angeführt”, reagierte Bürgermeister Gernot Hainzl auf Vorwürfe, wonach die SPÖ nicht zum Ankreuzen stehen würde. Er habe alle Wahlleiter in den Sprengeln umgehend zur Kontrolle aufgerufen, so Hainzl zur APA am Samstagnachmittag. “Ich kann nur vermuten, obwohl es mir selbst unerklärlich ist, dass ein alter Stimmzettel dazwischen gerutscht ist”, meinte der Bürgermeister. “Es steckt sicher keine Absicht dahinter”, betonte er. (APA)

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