Niederländische Regierung in der Krise

Knapp drei Monate nach ihrem Amtsantritt steht die niederländischen Regierung vor einer Zerreißprobe. Wegen eines Streits zwischen Wirtschaftsminister Herman Heinsbroek und Gesundheitsminister Eduard Bomhoff um die Führung ihrer Partei, der Liste Pim Fortuyn (LPF), kam das Kabinett am Dienstagabend zu einer Krisensitzung zusammen. Sollte der Konflikt nicht gelöst werden, könnte die Koalitionsregierung von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende zum Rücktritt gezwungen sein. Dies würde vermutlich eine Neuwahl nach sich ziehen.

Der Bruch zwischen beiden Ministern ist so tiefgehend, dass beide nicht mehr miteinander sprechen und dem Vernehmen nach nur noch über Mittelsleute kommunizieren. „Die Grenzen des Akzeptablen sind erreicht“, sagte Balkenende nach der zweieinhalbstündigen Krisensitzung, die am Mittwochnachmittag fortgesetzt werden sollte. Die Lage in der LPF sei beunruhigend und habe das Kabinett erreicht, sagte der Regierungschef weiter.

Die LPF gehört zusammen mit der rechtsliberalen Volkspartei (VVD) dem Kabinett des Christdemokraten Balkenende an. Sie wurde bei der Wahl im Mai mit 26 Sitzen zweistärkste Kraft im 150 Abgeordnete zählenden Parlament. Zwei Abgeordnete haben die Partei inzwischen verlassen, so dass die LPF noch auf 24 Sitze kommt. Umfragen zufolge hat die LPF inzwischen zwei Drittel ihrer Wähler vom Mai verloren.