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Niederlande: Übernahme des EU-Ratsvorsitzes

Die Niederlande übernehmen am Donnerstag von Irland den EU-Ratsvorsitz. Schwerpunkt der sechsmonatigen Präsidentschaft dürfte die Debatte über einen Beitritt der Türkei sein.

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben Ankara eine Antwort vor Ende des Jahres versprochen.

Bei ihrem Gipfeltreffen im Dezember wollen sie verbindlich sagen, ob und wann Beitrittsverhandlungen mit dem Mittelmeerland aufgenommen werden, das seit 1999 offiziell den Status eines Kandidatenlandes hat. Außerdem beginnen im Herbst Verhandlungen über das EU-Budget. Sowohl die EU-Verfassung als auch die Bestellung des Kommissionspräsidenten müssen aber vom niederländischen EU-Ratsvorsitz noch unter Dach und Fach gebracht werden. Die von den Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel am 18. Juni beschlossene EU-Verfassung kann nämlich frühestens im Oktober offiziell unterzeichnet werden, weil sie noch „bereinigt“ und in alle 20 Amtssprachen übersetzt werden muss.

Der für das Amt des Kommissionspräsidenten nominierte portugiesische Ministerpräsident Durao Barroso muss sich Ende Juli einem Zustimmungsvotum des Europaparlaments stellen.

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