Niederlande: Neue Mitglieder im Vordergrund

Das sagte der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende am Dienstag bei Kurzbesuchen in Lettland und Litauen zu. Balkenende regte an, das EU-Budget auf mögliche zusätzliche Finanzhilfen für die Neumitglieder zu prüfen. Die Niederlande werden die Ratspräsidentschaft am 1. Juli von Irland übernehmen.

Im Streit um die EU-Verfassung sei ein Kompromiss in den kommenden Wochen möglich, sagte Balkenende nach Gesprächen mit seinen Amtskollegen Algirdas Brazauskas aus Litauen und Indulis Emsis aus Lettland. Brazauskas sprach sich für eine zügige Lösung aus.

„Wir möchten die Verfassung so schnell wie möglich verabschieden“, sagte er in Vilnius. Ähnlich äußerte sich Emsis in Riga. Die beiden baltischen Regierungschefs forderten, bereits jetzt die nächste Erweiterung der Europäischen Union um Rumänien und Bulgarien vorzubereiten.

Balkenende wollte am Mittwoch in der estnischen Hauptstadt Tallinn seine dreitägige Reise abschließen. Die Beziehungen zwischen den Niederlanden und den baltischen Ostsee-Republiken bezeichnete er als „problemlos“.