Das teilte der polnische Parlamentspräsident Wlodzimierz Cimoszewicz am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Staatschef Aleksander Kwasniewski mit. Die zweite Runde der Präsidentschaftswahl wurde weitere zwei Wochen später angesetzt. Kwasniewskis zweite fünfjährige Amtszeit läuft im Dezember ab, er kann nicht wieder antreten.
Frühere Spekulationen, dass sich Cimoszewicz um dieses Amt bewerben könnte, wies dieser selbst zurück. Nach reiflicher Überlegung habe er beschlossen, sich aus der Politik zurückzuziehen, so der jetzige Sejm-Marschall. Falls am 9. Oktober kein Präsidentschaftskandidat die absolute Mehrheit erhält, findet eine Stichwahl zwei Wochen später statt. Ein Datum für den erwarteten Volksentscheid zur europäischen Verfassung gaben Kwasniewski und Cimoszewicz nicht bekannt.
Dies bleibe offen, weil das Parlament zunächst entscheiden müsse, ob es überhaupt ein Referendum geben werde oder ob das Parlament die EU-Verfassung ratifiziere, sagte der Präsident. Die polnische Regierung steckt derzeit in einer Krise. Die regierende Demokratische Linksallianz kam 2001 an die Macht, seitdem ist die Zustimmung zu ihrer Politik aber ständig gesunken und inzwischen im einstelligen Prozentbereich angekommen. Vor einem Jahr übernahm Marek Belka das Amt des Ministerpräsident, allerdings mit dem Versprechen, dieses nur ein Jahr auszuüben.
Zu Beginn des Monats scheiterte aber ein Versuch, eine Mehrheit im Parlament für eine Selbstauflösung und damit vorgezogene Neuwahlen noch im Juni zu erreichen. Kwasniewski lehnte dann einen Rücktritt Belkas ab und forderte ihn auf, bis zu den regulären Wahlen im Herbst im Amt zu bleiben. Dieser will möglicherweise für eine neue zentristische Partei antreten.
