Neuwahldebatte schwappt auf Österreich über

BK Schüssel &copy APA
BK Schüssel &copy APA
Nach der deutschen Entscheidung für Neuwahlen ist die Diskussion über ein Vorziehen der Wahlen im Bund auch auf Österreich übergeschwappt: Für ÖVP “überhaupt kein Grund“ für vorgezogene NR-Wahl - Opposition will schon im Herbst Urnengang.

Für die ÖVP gibt es aber “überhaupt keinen Grund“ dafür. In Österreich herrschten „ganz andere Verhältnisse“ als im Nachbarland, so das Argument von ÖVP-Vizechefin Elisabeth Gehrer. Für das BZÖ stellte Vizekanzler Hubert Gorbach fest, „gewählt wird im Herbst 2006“. Die Opposition will die Österreicher dagegen schon früher zu den Urnen rufen.

ÖVP: Österreich auf der “Überholspur”

Dafür gibt es für die ÖVP aber keinen Anlass. Deutschland sei mit Rot-Grün in eine tiefe Krise geraten. Österreich sei mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) dagegen auf die “Überholspur“ gebracht worden. „Wir haben sowohl inhaltliche Erfolge als auch Wahlerfolge und sind eine starke geeinte Partei“, so Klubobmann Wilhelm Molterer. Die SPD habe dagegen praktisch alle Urnengänge seit der letzten Bundestagswahl verloren, während die ÖVP mit Ausnahme der Landtagswahl in Salzburg stets gewonnen habe, erklärte Gehrer.

BZÖ: Krise in Deutschland durch rot-grün

Auch das BZÖ will nicht früher wählen. Nach Ansicht von Vizekanzler Gorbach hat die rot-grüne Bundesregierung Deutschland in eine „veritable Wirtschaftskrise“ gestürzt. Nun sei ein Wechsel auf Bundesebene unerlässlich. Österreich stünde dagegen – nicht zuletzt dank wichtiger Reformen durch die bürgerliche Regierung – wirtschaftlich deutlich besser da als Deutschland.

SPÖ fordert Neuwahlen im Herbst

Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap wies dagegen darauf hin, dass Rot-Grün bei den Wahlen am Sonntag in Nordrhein-Westfalen gemeinsam rund 6,5 Prozent verloren habe, „Schwarz-Blau bei den letzten Landtags- und Bundeswahlen aber deutlich mehr“. „Schwarz-Orange-Blau ist in Österreich also zumindest so abgewählt wie Rot-Grün in Deutschland, Neuwahlen im Herbst wären daher auch in Österreich die logische Folge“. Im Unterschied zum deutschen Kanzler Gerhard Schröder scheine Schüssel allerdings „nicht Manns genug“ zu sein, die Konsequenzen aus diesem Vertrauensverlust zu ziehen.

Grünen gegen “Aussitzen” bis Herbst 2006

Auch Grünen-Chef Alexander Van der Bellen wünscht sich vorgezogene Nationalratswahlen im Herbst dieses Jahres. „Ein Aussitzen“ bis zum geplanten Wahltermin ein Jahr später wäre seiner Ansicht nach mit dem Risiko verbunden, dass die Regierung während der EU-Präsidentschaft platze. Die Grünen bereiten sich jedenfalls schon auf Neuwahlen vor. „Das Rennen um den dritten Platz ist eröffnet“.

Meinungsforscher glauben jedenfalls nicht an Neuwahlen auch in Österreich. In Deutschland spreche man davon, dass Schröder mit dem „Rücken zur Wand stehe“. Schüssel habe aber auch nicht viel Spielraum. Die Regierung müsse weitermachen, um neue Kräfte zu sammeln, so Fritz Karmasin vom Gallup-Institut. OGM-Chef Wolfgang Bachmayer glaubt „absolut nicht“ an vorgezogene Nationalratswahlen. Die Regierung werde bis zum regulären Termin „zusammengeschweißt“ bleiben, jeder Monat Zeitgewinn sei hilfreich für die Stabilisierung.

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Neuwahldebatte schwappt auf Österreich über
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen