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Neun verschiedene Stimmzettel

Bei der heurigen Nationalratswahl am 28. September hat jedes Bundesland einen anderen Stimmzettel. Da die Kleinparteien überall anders gereiht sind, kommen neun verschiedene Stimmzettel zum Einsatz.

Der Rekord bei den Bewerbern – 14 insgesamt, zehn davon bundesweit – hat auch zu einem Rekord an unterschiedlichen Stimmzetteln geführt: 2002 gab es bundesweit drei Varianten, 2006 sieben.

Genau genommen gibt es bei jeder Wahl 43 verschiedene Stimmzettel – denn “unten dran” stehen für die Vergabe der Vorzugsstimme ja auch die Regionalwahlkreis-Kandidaten. Und die sind naturgemäß in allen 43 Wahlkreisen unterschiedlich.

Auf den Stimmzetteln sind die Parlamentsparteien nach der Stärke bei der Wahl 2006 gereiht, also in der Reihenfolge SPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ und BZÖ. Bei den anderen Bewerbern ist der Zeitpunkt des Einreichens des Landeswahlvorschlages ausschlaggebend – und der war überall ein anderer.

Fritz Dinkhausers Bürgerforum hat sich offensichtlich darum bemüht, überall am letzten Platz zu stehen. Dies ist ihm aber nicht gelungen: Im Burgenland und in Tirol reichte die Linke nach dem Bürgerforum ein, in Salzburg Die Christen. Schon Hans Peter Martin bemühte sich 2006 um den letzten Platz am Stimmzettel – der unter den vielen Bewerbern ja auch mehr heraussticht als eine Reihung in der Mitte.

Die längsten Stimmzettel gibt es heuer in Kärnten und Wien, wo jeweils neben den zehn bundesweiten noch zwei andere Bewerber antreten. Zwölf Wahlmöglichkeiten sind ein Rekord, den bisher längsten Stimmzettel wies 1994 Vorarlberg mit elf Listen auf. Die gibt es heuer in mehreren Bundesländern: Burgenland, Oberösterreich, Salzburg und Tirol, wo auch die Linke antritt. Die Niederösterreicher, Steierer und Vorarlberger können sich nur unter den zehn Parteien entscheiden, die bundesweit kandidieren.

Die Reihung der Bewerber wurde gestern von den neun Landeswahlbehörden fixiert, die auch die in der Vorwoche eingebrachten Landeswahlvorschläge samt Unterstützungserklärungen prüften. Nicht mehr nötig geklärt werden musste heuer die Zulässigkeit unterschiedlicher Namen: Denn nach dem strittigen Antreten des BZÖ unter zwei Bezeichnungen 2006 wurde diese Frage neu geregelt. Parteien, die bundesweit kandidieren, müssen eine einheitliche Bezeichnung haben. In Kärnten hatte die Landeswahlbehörde aber heuer auch eine Namensentscheidung zu treffen – nämlich, dass “Dipl. Ing. Karlheinz Klement” nur unter dieser Bezeichnung und nicht, wie gewünscht, als Liste FREI “DI Karlheinz Klement – Parteilose, freiheitliche Liste” antreten darf.

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