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Neuer Verfassungsrichter Hörtenhuber angelobt

Der neue Verfassungsrichter Helmut Hörtenhuber (48) wurde am Mittwoch angelobt. Der bisherige oberösterreichische Landesamtsdirektor übernimmt den Posten Gerhart Holzingers, der seit dem Auscheiden Karl Korineks Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) ist.

Angelobt wurde Hörtenhuber – nach der Ernennung durch Bundespräsident Heinz Fischer – von Holzinger im Beisein aller anderen VfGH-Mitglieder.

Hörtenhuber freut sich, wie er sagte, sehr auf sein neues Amt: “Ich bin mir der Verantwortung, die man mit diesem Amt übernimmt, sehr bewusst.” Er geht die neue Aufgabe “mit großem Respekt an”.

Holzinger zeigte sich erfreut, “dass die vakante Stelle im Verfassungsgerichtshof – einmal mehr – sehr rasch besetzt worden ist”. Somit könne der Gerichtshof die gerade laufende Juni-Session in der neuen Besetzung absolvieren. Das erleichterte die Organisation wesentlich, “da nun nur vereinzelt auf Ersatzmitglieder zurückgegriffen werden muss”.

Hörtenhuber – am 15. September 1959 in Linz geboren – war 1986/7 schon als wissenschaftlicher Mitarbeiter am VfGH tätig, dessen Mitglied er nun auf Vorschlag der Bundesregierung (auf einem ÖVP-Ticket) ist. Seine bisherige Karriere als Jurist machte er im oberösterreichischen Landesdienst: 1983 eingetreten, kam er über mehrere Abteilungen des Amtes der Landesregierung und der BH Gmunden im Oktober 1987 in den Verfassungsdienst des Amtes der Landesregierung und ab 1989 in die Landtagsdirektion. 1990 wurde er Landtagsdirektor-Stellvertreter und stv. Leiter des Verfassungsdienstes, 1993 Leiter des Verfassungsdienstes und Landtagsdirektor.

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