Neue Verkehrsregeln - Das ändert sich 2021
Außerdem soll bereits im Frühjahr der digitale Führerschein starten. Die Stadt Wien plant außerdem eine Änderung der Parkraumbewirtschaftung. Details für die meisten Vorhaben blieben im Jahr 2020 noch unklar.
Raser: Fahrzeuge beschlagnahmen
Bei den Rasern soll der Strafrahmen auf 5.000 Euro erhöht und die Führerscheinentzugsdauer verdoppelt werden. Auch die Grenzwerte für Führerscheinabnahmen sollen gesenkt werden - inner- und außerorts um je 10 km/h auf 30 bzw. 40 km/h. Rasen soll zudem als Vormerkdelikt eingeführt werden. In besonders gefährlichen Fällen ist auch geplant, dass die Fahrzeuge beschlagnahmt werden. Kommen soll auch eine Strafdrohung für illegale Wettrennen, sagte ÖAMTC-Chefjurist Martin Hoffer. Details zu den geplanten Änderungen gab es bis Ende 2020 noch keine. Mehrere Bundesländer hatten höhere Strafen für Raser gefordert, woraufhin Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) im September das Maßnahmenpaket angekündigt hat.
NoVA wird erhöht
LED-Scheinwerfer
Radarblocker werden eingezogen
Laut dem ARBÖ soll 2021 außerdem der Verfall von Radar- und Laserblockern kommen. Diese oder deren Gerätekomponenten mitzuführen ist bereits jetzt verboten und wird mit einer Geldstrafe geahndet. Neu ist, dass zu der bereits verordneten Geldstrafe nun auch das Gerät selbst oder deren Komponenten eingezogen beziehungsweise für verfallen erklärt werden.
Digitaler Führerschein
Bereits im Frühjahr soll außerdem der digitale Führerschein kommen. Im Nationalrat wurde bereits die rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass weitere Schritte in Richtung eines elektronischen Identitätsnachweises (E-ID) möglich sind, geschaffen. Für Handysignatur- bzw. Bürgerkarten-Inhaber sollen ab dem Frühling Führerschein und Zulassungsschein als digitale Varianten am Smartphone verfügbar gemacht werden.
Vignette - Preisanpassung
Gemäß den gesetzlichen Vorgaben werden die Vignettentarife angepasst und für 2021 um 1,5 Prozent angehoben. Somit kostet die Pkw-Jahresvignette im kommenden Jahr 92,50 Euro, jene für Motorräder 36,70 Euro. Die Zwei-Monats-Vignette kostet 27,80 für Pkw bzw. 13,90 Euro für Motorräder, die Zehn-Tages-Vignette 9,50 Euro für Pkw bzw. 5,50 Euro für Motorräder.
Taxilenker-Regeln auch für Uber
Ab 1. Jänner 2021 tritt die neue Regelung des Gelegenheitsverkehrsgesetzes in Kraft. Damit werden Taxis und Mietwagen zu einem Einheitsgewerbe zusammengelegt. Das trifft Uber-Fahrer, die in Zukunft wie Taxilenker einen Ausweis verfügen müssen. U. a. entfällt für Fahrten, die im Wege eines Kommunikationsdienstes abgeschlossen werden, die Taxameterpflicht. Außerdem können Fahrtkosten mit anderen Fahrgästen geteilt werden.
EU-Drohnenverordnung
(APA/VOL.AT)
