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Neue Friedensgespräche?

Nach dem jüngsten Vorstoß zur Bildung einer Einheitsregierung hat Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas Hoffnungen auf eine baldige Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit Israel geäußert.

Deutliche Fortschritte erhoffe er von einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice und dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert am Montag, sagte Abbas am Donnerstag im palästinensischen Fernsehen. Zuletzt seien versöhnliche Töne aus den USA zu hören gewesen. „Wir begrüßen diese Ernsthaftigkeit und diesen Wunsch … in ungefähr einem Jahr eine Lösung für unseren Fall zu finden“, betonte er.

Abbas hatte den international umstrittenen Ismail Haniyeh von der radikal-islamischen Hamas erneut als Ministerpräsidenten nominiert und ihn mit der Bildung einer Einheitsregierung beauftragt. Die bisher allein regierende Hamas und die Fatah von Abbas hatten sich vor einer Woche in Mekka nach mehreren Anläufen auf eine gemeinsame Regierung verständigt.

Die Einheitsregierung soll zum einen den internen Machtkampf zwischen den beiden Gruppen beenden, der in den vergangenen Monaten wiederholt in bürgerkriegsähnliche Zusände ausgeartet war. Zum anderen erhoffen sich die Palästinenser von der Einbindung der gemäßigteren Fatah in die Regierung die Wiederaufnahme der Hilfszahlungen des Westens. Diese waren eingestellt worden, weil die Hamas das Existenzrecht Israels ablehnt.

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