Netanyahu bot Abbas Friedensgespräche an

Neuer israelischer Ministerpräsident
Neuer israelischer Ministerpräsident ©APA (Archiv/epa)
Israels neuer Ministerpräsident Netanyahu hat dem palästinensischen Präsidenten Abbas Friedensgespräche angeboten. Netanyahu ht Abbas am Sonntag in einem Telefonat an ihre "Zusammenarbeit und Gespräche" in der Vergangenheit erinnert, so das Büro des Regierungschefs. Zugleich habe er angeboten, dies in Zukunft wieder aufzunehmen, "um den Frieden zwischen uns und den Palästinensern voranzutreiben".

Abbas hatte Netanyahu den Angaben zufolge anlässlich des jüdischen Pessach-Festes angerufen. Das Gespräch sei “freundlich und warm” gewesen, hieß es. Es handelte sich um Netanyahus erste öffentliche Stellungnahme zum Nahost-Konflikt, seit er am 1. April das Amt des Ministerpräsidenten übernommen hatte. Seiner Koalition gehören die gemäßigte Arbeitspartei, aber auch einige rechtsgerichtete und ultra-orthodoxe Parteien an.

Im Programm der neuen Regierung wird im Zusammenhang mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt eine von den USA und der EU unterstützte Zwei-Staaten-Lösung nicht erwähnt. Der neue ultrarechte Außenminister Avigdor Lieberman hatte erklärt, der auf der Nahost-Konferenz von Annapolis im November 2007 eingeleitete Friedensprozess sei “ungültig”.

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