Einen Tag nach der international kritisierten Machtübernahme des nepalesischen Königs Gyanendra haben die maoistischen Rebellen eine Zunahme der Gewalt angekündigt. In einer im Internet veröffentlichten Reaktion riefen sie zudem zum Streik auf. Die Rebellen kämpfen seit 1996 gegen die Monarchie. Der Konflikt kostete bisher mehr als 11.000 Menschen das Leben.
Der am Dienstag vom König entlassene Premierminister Sher Bahadur Deuba kündigte nach indischen Medienberichten Widerstand gegen seine Entmachtung an. Gyanendra hatte sich nach der Entlassung Deubas selber für die nächsten drei Jahre zum Regierungschef ernannt und den Ausnahmezustand verhängt. Am Mittwoch präsentierte der König eine neue Regierung unter seinem Vorsitz.
Wegen der Machtübernahme Gyanendras platzte unterdessen der für Sonntag und Montag in Dhaka (Bangladesch) geplante Südasien-Gipfel. Der indische Premierminister Manmohan Singh sagte seine Teilnahme ab. Als Grund nannte das Außenministerium in Neu Delhi Entwicklungen in unserer Nachbarschaft, die uns große Sorge machen. Der indische Nachrichtensender NDTV berichtete, Singh habe Gyanendras umstrittene Regierungsübernahme nicht durch seine Teilnahme legitimieren wollen.
Nach der Charta der Südasiatischen Vereinigung für Regionale Zusammenarbeit (SAARC) muss das Treffen abgesagt werden, wenn nicht die Regierungschef aller sieben südasiatischen Staaten teilnehmen. Gyanendra hatte vor Singhs Absage erklärt, er werde nach Dhaka reisen. Der 13. Südasien-Gipfel hätte schon im Jänner stattfinden sollen, war aber wegen der Flutkatastrophe verschoben worden.
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Zuvor hatte der König zum zweiten Mal binnen knapp drei Jahren die Regierung abgesetzt und sich selbst zum Machthaber ernannt. Im Interesse des Volkes, des Landes und der Verteidigung der Souveränität löse ich das Parlament kraft der verfassungsgemäßen Rechte der Krone auf, gab König am Dienstag in einer halbstündigen Fernseh- und Radioansprache bekannt. Die Regierungskoalition unter Ministerpräsident Sher Bahadur Deuba habe es nicht geschafft, sich mit der maoistischen Guerilla zu einigen und die lange versprochene Parlamentswahl vorzubereiten. Die Opposition warf dem Monarchen vor, einen Staatsputsch begangen zu haben. Einige Mitglieder der abgesetzten Regierung wurden offenbar unter Hausarrest gestellt.
Im Interesse des Volkes, des Landes und der Verteidigung der Souveränität löse ich das Parlament kraft der verfassungsgemäßen Rechte der Krone auf, gab König Gyanendra am Dienstag in einer halbstündigen Fernseh- und Radioansprache bekannt. Die Regierungskoalition unter Ministerpräsident Sher Bahadur Deuba habe es nicht geschafft, sich mit der maoistischen Guerilla zu einigen und die lange versprochene Parlamentswahl vorzubereiten.
Die Opposition warf dem Monarchen vor, einen Staatsputsch begangen zu haben. Einige Mitglieder der abgesetzten Regierung wurden offenbar unter Hausarrest gestellt.
Wir haben beschlossen, eine Regierung unter meiner Führung zu bilden, sagte Gyanendra. Den politischen Parteien warf er vor, sich gegenseitig zu bekämpfen, anstatt gegen die Rebellen vorzugehen. Unschuldige Kinder werden massakriert, und die Regierung hat keine wichtigen und wirksamen Ergebnisse erzielt. Da in Nepal die Krone die Verantwortung für die nationale Souveränität und die Sicherheit des Volkes trage, sei es seine Pflicht, die Regierungsgeschäfte zu übernehmen.
Der König hatte die Regierung mehrfach aufgefordert, die Voraussetzungen für Wahlen im April zu schaffen. Die maoistische Guerilla hatte Sabotage gegen den Urnengang angekündigt. Deuba hatte sich mit den Rebellen nicht einigen können. Gyanendra hatte Deuba bereits 2002 aus den gleichen Gründen als Regierungschef abgesetzt.
In Nepal führen Maoisten seit 1996 einen Volkskrieg gegen die Monarchie. In dem Konflikt wurden bislang mehr als 11.000 Menschen getötet. Der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge werden die Kämpfe immer brutaler geführt. Sowohl Regierungstruppen als auch die Rebellen richteten willkürlich Zivilisten oder unbewaffnete Kämpfer hin.
