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Nepal: Abschaffung der Monarchie?

Nach wochenlangen Oppositionsprotesten in Nepal bekommt das Himalaya-Königreich eine neue Verfassung. Das Parlament beschloss gestern eine Verfassung gebende Versammlung

Der zuvor zum Premierminister vereidigte Girija Prasad Koirala rief die Maoisten zur Niederlegung ihrer Waffen auf. Zugleich bot der 84-jährige Politveteran den Rebellen in seiner ersten Rede im Parlament Gespräche an. Koirala bat die Internationale Gemeinschaft um Hilfe beim Wiederaufbau Nepals nach dem zehn Jahre währenden Konflikt mit den Maoisten.

„Ich bitte die Maoisten, auf Gewalt zu verzichten und zu Friedensgesprächen zu kommen“, sagte Koirala im Parlament, wo er von den Abgeordneten mit stehenden Ovationen empfangen wurde. Seine nur wenige Minuten lange Rede hielt der gesundheitlich angeschlagene Politiker, der bereits vier Mal Ministerpräsident war, entgegen der Tradition im Sitzen. Zur Vereidigungszeremonie im Königspalast von Kathmandu war er sogar von einem Arzt begleitet worden.

Koirala war am Sonntag von König Gyanendra als Premierminister vereidigt worden. Der Chef der Kongresspartei übernahm damit zum fünften Mal die Regierungsgeschäfte in Nepal. Der seit Anfang 2005 autoritär regierende König hatte in der vergangenen Woche das Parlament wieder eingesetzt und Koirala zum Regierungschef ernannt. Die Abgeordneten waren am Freitag erstmals seit vier Jahren zusammengekommen.

Die Wahlen zu einer Verfassung gebenden Versammlung waren eine zentrale Forderung der Sieben-Parteien-Allianz (SPA), die den König mit den Protesten zur Wiedereinsetzung des Parlaments zwang, und der Maoisten. Koirala betonte die Einheit der Sieben-Parteien-Allianz. Als vordringlichste Aufgabe seiner Regierung gilt, die Rebellen in den politischen Prozess einzubinden. Die Maoisten haben sich dazu unter bestimmten Voraussetzungen bereit erklärt.

Koirala hatte am Freitag in einem im Parlament verlesenen Brief angekündigt, seine Regierung werde den bisher einseitigen Waffenstillstand der maoistischen Rebellen beachten. Es wäre die erste zweiseitige Waffenruhe in Nepal seit drei Jahren.

Spitzenvertreter der SPA trafen sich am Montag, um unter anderem über die Modalitäten der Wahl zur Verfassung gebenden Versammlung zu sprechen. Das Parlament wollte am Dienstag wieder zusammenkommen. Zuvor wollte Koirala sein neues Kabinett vorstellen, in dem Vertreter aller sieben Parteien aus der Allianz vertreten sein sollen. Die Maoisten kämpfen seit zehn Jahren für ein kommunistisches Regime und gegen die Monarchie in Nepal. Der Konflikt hat mehr als 13.000 Menschen das Leben gekostet. Erwartet wird, dass der umstrittene König in einer neuen Verfassung nur noch eine repräsentative Rolle spielt oder die Monarchie in Nepal – eine der ältesten der Welt – ganz abgeschafft wird.

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