NEOS nicht erfreut über Justiz-Vergleich von Kurz

Die NEOS haben zu den Kurz-Äußerungen Stellung genommen.
Die NEOS haben zu den Kurz-Äußerungen Stellung genommen. ©APA/HERBERT NEUBAUER (Symbolbild)
Ein Vergleich von Sebastian Kurz in einem Interview mit "vol.at" sorgt für Kritik. Kurz hatte die Justiz und Missbrauchsskandale in der katholischen Kirche gegenübergestellt. Die NEOS sind darüber nicht erfreut.

In dem am vergangenen Donnerstag veröffentlichten Video-Interview erklärte Kurz zum Thema der politischen Angriffe auf Staatsanwaltschaften, er habe "nie pauschal die Justiz kritisiert". "Aber ich glaube, es muss schon möglich sein, dass die Arbeit von Einzelpersonen kritisch hinterfragt werden darf", sagte er.

Kurz spricht katholische Kirche an

"Es gab eine Institution, die ist früher niemals hinterfragt worden - das ist die katholische Kirche", so der Kanzler weiter. "Als es Missbrauchsfälle gegeben hat, haben einige sogar versucht, das zu vertuschen - und das war am Anfang nicht gern gesehen, wenn es öffentlich Kritik an der Kirche gab. Ich glaube, dass das der Kirche nicht gut getan hat. Ich glaube, keine Institution sollte sakrosankt sein", betonte Kurz. "Und jeder sollte in Ruhe seiner Arbeit nachgehen können. Aber wenn sich jemand etwas zuschulden kommen lasst, dann ist es auch legitim, das anzusprechen."

Er glaube, "dass wir schon im Bereich der WKStA hier einige auch Problemfelder gesehen haben in der letzten Zeit", blieb der ÖVP-Chef bei seiner Kritik - und wies auch auf das "Öffentlichwerden von Fällen, die eigentlich vor Gericht behandelt werden sollten", hin. Es habe "sehr, sehr viele Anschuldigungen, die medial in den Raum gestellt werden" gegeben, die sich dann im Nachhinein alle als falsch herausgestellt hätten. "Das ist, glaube ich, alles andere als gut für unser System und insbesondere, dass in der Politik immer mehr und mehr mit Anzeigen gearbeitet wird. Dass es nicht mehr darum geht, einen Wettbewerb der besten Ideen zu haben, sondern einen Wettbewerb der besten Anzeigen. Das ist etwas, das ich ablehne und das werde ich auch weiterhin öffentlich sagen - ob es jetzt jemandem passt oder nicht."

NEOS-Generalsekretär sieht "Entgleisung" von Kurz

"Das ist die nächste Entgleisung des Bundeskanzlers", sagte NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos dazu in einer Aussendung. "Mit diesem unerträglichen Vergleich zeigt er einmal mehr seine Missachtung demokratischen Institutionen gegenüber und macht deutlich, worum es ihm und seiner türkisen Partie geht: Ausschließlich um sich selbst und die eigene Macht." Die Aussagen des Kanzlers seien eine "Herabwürdigung der vielen Opfer der Missbrauchsskandale der letzten Jahrzehnte". "Ich erwarte mir von Sebastian Kurz deutliche Worte der Entschuldigung", so der NEOS-Generalsekretär.

(APA/Red)

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