NEOS für Videoansprache von Selenskyj in Nationalrat

Für den Vorschlag der NEOS gab es in der Präsidiale keine einhellige Zustimmung.
Für den Vorschlag der NEOS gab es in der Präsidiale keine einhellige Zustimmung. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Die NEOS wollen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Möglichkeit geben, im österreichischen Parlament zu sprechen, ein entsprechender Vorschlag wurde aber nicht aufgegriffen.

Offenbar waren SPÖ und FPÖ von der Idee nicht angetan. NEOS-Vizeklubobmann Nikolaus Scherak attestierte den beiden anderen Oppositionsfraktionen "falsch verstandene Neutralität".

NEOS wollen Selenskyj im Nationalrat sprechen lassen

Selenskyj hatte sich im Lichte der russischen Angriffe auf die Ukraine zuletzt in Videoansprachen an den US-Kongress, das Europaparlament, den deutschen Bundestag und die israelische Knesset gewandt. "Wir NEOS sind überzeugt davon, dass man in einer solchen Situation klar Stellung beziehen muss. Und das bedeutet auch, dass der ukrainische Präsident wie in anderen Ländern auch im österreichischen Parlament sprechen darf", forderte Scherak.

Für den Vorschlag habe es aber in der Präsidiale keine einhellige Zustimmung gegeben. "An den Regierungsparteien ist es nicht gescheitert", meinte Scherak auf Nachfrage. "Wenn man einen solchen Auftritt aufgrund einer falsch verstandenen Neutralität ablehnt, lässt einen das verwundert zurück", richtete Scherak SPÖ und FPÖ aus.

(APA/Red)

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