Anlässlich der Unruhen zur Homepage "alpen-donau.info" ging der grüne Sozialsprecher Karl Öllinger mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hart ins Gericht. Hier das Video dazu.
Video der Pressekonferenz
Viele Fragen, kaum Antworten vom BVT
Neonazi-Homepage: Innenministerium nimmt Stellung
Das Innenministerium, insbesondere das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), nahm am Montag zum aktuellen Ermittlungsstand der rechtsextremen Szene, insbesondere gegen die Neonazi-Homepage “alpen-donau.info”, Stellung. Bei der Pressekonferenz hielt man sich mit Informationen jedoch bedeckt, die Beamten gingen kaum auf die Fragen der Journalisten ein, was zu einem Eklat führte.
Grund genug für die Grünen in Wien, eine eigene Pressekonferenz zu dem Geschehen abzuhalten. Dabei wurde die Vorgehensweise des BVT scharf kritisiert. Unter anderem fielen harte Worte wie “inkompetent” und “vertuschen”.
