Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Nehammer: Terroristen im Internet soll Plattform entzogen werden

Laut Nehammer passiere die Radikalisierung oft im Internet.
Laut Nehammer passiere die Radikalisierung oft im Internet. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Innenminister Nehammer will "Terroristen im Internet die Plattform entziehen". Denn die Radikalisierung erfolge oft über das Internet.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) will nach den jüngsten islamistischen Anschlägen in Wien und in Frankreich "Terroristen im Internet die Plattform entziehen". Der Innenminister verwies vor einer Videokonferenz mit seinen EU-Kollegen am Freitag auf laufende Verhandlungen auf europäischer Ebene für eine neue Verordnung.

Nehammer: Radikalisierung erfolge oft über das Internet

"Aber es müssen auch die Internetprovider in die Pflicht genommen werden, genau ihre Inhalte zu überprüfen und sollten sie feststellen, dass es hier Inhalte sind, die den Terrorismus begünstigen, die verhetzen, dann müssen diese möglichst rasch gelöscht werden", sagte Nehammer. "Die Radikalisierung erfolgt oft über das Internet, es werden Menschen verhetzt. Es gibt so viel Hass und der Hass wiederum führt dazu, dass sich manche dann verführen lassen, sich terroristischen Organisationen anzuschließen."

Nehammer befürwortet nach Angaben des Innenministeriums eine Stärkung europäischer Agenturen wie Europol in der praktischen Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten, um effizienter gegen islamistische Terroristen und "Foreign Terrorist Fighters" vorgehe zu können. Der Minister sprach sich außerdem für eine Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex aus, sowohl was das Mandat als auch was das Personal betrifft. "Wir müssen auch den Außengrenzschutz verstärken und Frontex noch stärker in die Verantwortung bringen. Es gilt alles zu tun um mit voller Härte gegen die islamistischen Terroristen und die Ideologie des politischen Islam vorzugehen und einen ordentlichen Schutz der EU-Außengrenzen sicherstellen", sagte Nehammer.

Nehammer dankte deutschem Innenminister Seehofer

Der Innenminister dankte ausdrücklich dem deutschen Innenminister und amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Horst Seehofer. "Er war von vornherein solidarisch mit Österreich, hat sofort seine Unterstützung als Innenminister der Bundesrepublik Deutschland angeboten, aber auch gleich gesagt, dass der Innenminister-Rat im Zeichen des Terror stehen wird und wie wir unsere Arbeit besser koordinieren können, damit wir effizienter gegen Terroristen vorgehen können." Das Ziel des Terrors sei, die demokratischen Strukturen zu zerstören und Hass in der Gesellschaft zu säen. "Dagegen treten wir geschlossen auf - als Gesellschaft und auch als Europäische Union", so Nehammer.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Nehammer: Terroristen im Internet soll Plattform entzogen werden
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen