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Negatives Asylverfahren: Flüchtlinge nach Russland abgeschoben

Sieben der rückgeführten Personen waren wegen diverser Delikte strafrechtlich verurteilt.
Sieben der rückgeführten Personen waren wegen diverser Delikte strafrechtlich verurteilt. ©APA (Sujet)
In einer von Österreich organisierten Charter-Rückführung sind am Donnerstag 15 Personen nach Russland abgeschoben worden.

Es habe sich ausschließlich um Personen mit rechtskräftig negativ abgeschlossenem Asylverfahren gehandelt (davon elf aus Österreich und vier aus Belgien), so das Innenministerium in einer Aussendung.

Abschiebungen per Charter nach Russland durchgeführt

Sieben der aus Österreich per Flugzeug rückgeführten Personen seien während ihres Aufenthalts im Bundesgebiet straffällig und aufgrund unterschiedlicher Delikte strafrechtlich verurteilt worden. Die insgesamt 33 Delikte hätten etwa die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Körperverletzung oder Diebstahl beinhaltet. Grundsätzlich erfolge die Verhängung der Schubhaft und die Abschiebung bei verurteilten Straftätern immer erst nach Verbüßung der Strafhaft, wurde betont.

"Trotz der besonderen Herausforderungen der Corona Pandemie werden weiterhin Abschiebungen durchgeführt. Im Jahr 2020 waren 54 Prozent der Abgeschobenen verurteilte Straftäter. Konsequente Rückführungen gewährleisten eine glaubwürdige Asylpolitik", erklärte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) dazu.

(APA/Red)

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