NATO-Generalsekretär Stoltenberg lehnt europäische Armee ab
“Wir begrüßen größere Verteidigungsanstrengungen Europas”, sagte Stoltenberg am Dienstag im ARD-“Morgenmagazin”. “Das muss aber innerhalb des NATO-Rahmens geschehen.” Wie wichtig die transatlantische Einigkeit sei, zeige die Erfahrung aus zwei Weltkriegen.
USA garantieren Europas Sicherheit
Die europäische Sicherheit hänge nach wie vor von den amerikanischen Sicherheitsgarantien ab, so Stoltenberg. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte vergangene Woche gesagt, ohne eine “wahre europäische Armee” könnten sich die Europäer nicht verteidigen. Dabei verwies er auf Bedrohungen aus China und Russland, aber auch aus den USA. US-Präsident Donald Trump kritisierte Macrons Vorschlag daraufhin als “sehr beleidigend” und forderte die Europäer erneut auf, innerhalb der NATO mehr Lasten zu übernehmen.
Der Elysee-Palast räumte am Samstag ein, dass Macrons Äußerungen Verwirrung ausgelöst haben könnten. Er habe aber nie gesagt, dass eine europäische Armee gegen die USA nötig sei. Bei einem Treffen mit Trump am Samstag in Paris am Rande der Gedenkfeier zum Ende des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren sagte Macron zu, sich für höhere Verteidigungsausgaben der europäischen NATO-Länder einzusetzen.
Russland gefährdet INF-Vertrag
Für die Gefährdung des 1987 zwischen den USA und Russland geschlossenen INF-Abrüstungsvertrages, aus dem US-Präsident Donald Trump aussteigen will, machte Stoltenberg Russland verantwortlich. Mit seiner Raketenentwicklung verstoße das Land seit langem gegen den INF-Vertrag. Er sei insbesondere sehr besorgt über eine neue mobile und atomwaffenfähige russische Rakete, die europäische Städte, wie Berlin, erreichen könne. Er rief Russland auf sicherzustellen, dass der INF-Vertrag eingehalten werde. Das Abkommen sei ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheit. “Und dieser Vertrag ist jetzt in Gefahr.” Er könne nicht funktionieren, wenn er nur von einer Seite eingehalten werde.
Stoltenberg rechnet damit, dass Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin Ende des Monats am Rande des G-20-Gipfels in Buenos Aires dieses Thema miteinander besprechen. Sorge äußerte der NATO-Generalsekretär aber auch über China, das stark in neue Waffensysteme und dabei auch neue Raketen investiere. Wäre China Partner im INF-Vertrag, würde das Land damit dieses Abkommen verletzten. Daher unterstützte Stoltenberg die Idee, den INF-Vertrag auszuweiten.
(APA/ag.)
