Die Minister treffen sich an diesem Mittwoch in Rumänien. Vom amerikanischen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wird erwartet, dass er auf ein schnelleres Handeln drängen wird, um bald zusätzliche europäische Truppen nach Afghanistan zu bringen.
Die NATO muss sich unserer Meinung nach schneller bewegen, mit größerem Engagement und mehr politischem Willen, um der afghanischen Regierung zu helfen, sagte Nicholas Burns, der amerikanische NATO-Botschafter, vor einem Treffen in Brüssel.
Vor den Wahlen am vergangenen Wochenende hatten die NATO-Alliierten ihre Truppen in Afghanistan von 6.500 auf 9.000 erhöht. Trotzdem hängt die Allianz zurück, was ihre Pläne betrifft, die Mission über die derzeitigen Stationierungsorte in der Hauptstadt Kabul und fünf nordafghanischen Städten auszubauen; insbesondere hat die Organisation vor, Truppen in die unruhigen westlichen Gebiete des Landes zu schicken.
Washington will zudem über eine mögliche Zusammenlegung der NATO-Schutztruppen und der größeren, US-geführten Kampftruppe in Afghanistan beraten. Eine wirkliche Debatte darüber dürfte aber wohl nicht vor dem nächsten Jahr stattfinden.
Auch über das NATO-Engagement im Irak wird in den nächsten Tagen diskutiert werden: In der vergangenen Woche hatten sich die Alliierten auf einen Entwurf geeinigt, der vorsieht, 300 Instruktoren und bis zu zehn Mal mehr Wachpersonal und Unterstützungspersonal zu entsenden, um die irakischen Truppen bei der Ausbildung zu unterstützen. Militärexperten der Allianz wollen diese Pläne möglichst innerhalb von zwei Wochen unter Dach und Fach bringen; US-Funktionäre befürchten hingegen, dass diese Stationierung bis zum Jahreswechsel noch nicht abgeschlossen sein wird – und drängen die Alliierten zu schnellerem Handeln. Die Wahlen im Irak sind für Jänner geplant.
Mit Blickrichtung auf die Zukunft wollen die Minister darüber beraten, wie Engpässe und Verspätungen bei kommenden Truppenstationierungen vermieden werden können. Das Schlüsselwort lautet Nutzbarkeit; geprägt hat es der ehemalige NATO-Generalsekretär Lord Robertson. Am Ende seiner Amtszeit im Dezember letzten Jahres hatte Robertson kritisiert, dass nur vier Prozent der insgesamt 2,5 Millionen europäischen Soldaten einsetzbar seien in Gebieten außerhalb ihrer Grenzen.
Beim Juni-Gipfel hatten sich die NATO-Führer deshalb Ziele gesetzt; demnach sollten die Alliierten in der Lage sein, ständig mindestens acht Prozent ihrer Truppen auf Mission zu haben und insgesamt 40 Prozent einsatzbereit zu halten. Diese Ziele klingen relativ gemäßigt, sagte John Colston, stellvertretender NATO-Generalsekretär für Verteidigungsplanung. Aber wenn wir sie erreichen könnten in allen Staaten der Allianz, würde das einen enormen Unterschied machen in unserer Fähigkeit, Truppen zu stationieren.
Ein Weg, um einen schnelleren Einsatz von mehr Truppen zu gewährleisten, ist die NATO Response Force, mit einer Stärke von 17.500 Mann. Rund 550 italienische Soldaten dieser Truppe sind in Afghanistan im Rahmen der Wahlunterstützungsmission eingesetzt worden. Aber das löst nicht das Problem der NATO, Truppen für längerfristige Friedenseinsätze zu mobilisieren.
Washington wünscht sich deshalb höhere Verteidigungsbudgets der europäischen Verbündeten, damit sich die Europäer stärker an Einsätzen beteiligen können. Burns unterstrich, das aktuelle amerikanische Verteidigungsbudget mit 417 Mrd. Dollar (rund 337 Mrd. Euro) sei das Doppelte von dem, was alle anderen Alliierten zusammen ausgeben. Dieser Kapazitätsunterschied ist sehr bedeutend, sehr groß und sehr beunruhigend, sagte Burns dazu am Freitag. Will man eine effektive Friedensorganisation sein, muss man einfach gut trainierte Truppen haben – und das kostet Geld.
