NATO-Beitritt Österreichs für Kanzler Nehammer ausgeschlossen

Ein NATO-Beitritt Österreichs kommt für Kanzler Nehammer nicht infrage.
Ein NATO-Beitritt Österreichs kommt für Kanzler Nehammer nicht infrage. ©REUTERS/Lisa Leutner
Bundeskanzler Karl Nehammer hat am Dienstag erneut die Neutralität Österreichs verteidigt. Eine NATO-Mitgliedschaft komme für ihn keinesfalls infrage, den "Österreich war neutral, ist neutral und bleibt neutral".
Tanner verteidigt Neutralität
Schweden unterzeichnet NATO-Antrag
Finnland für Mitgliedsantrag

Nach der Ankündigung Schwedens und Finnlands über den Antrag für eine NATO-Mitgliedschaft hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) die Neutralität Österreichs verteidigt.

Kanzler Nehammer: "Österreich war, ist und bleibt neutral"

"Österreich war neutral, ist neutral und bleibt neutral", bekräftigte der Kanzler am Dienstag bei einem Besuch in Prag seine unmittelbar nach Ausbruch des Ukraine-Krieges gemachte Aussage. "Für Österreich stellt sich diese Frage so nicht, wir haben auch eine andere Geschichte als Schweden und Finnland."

Zuvor hatte sich bereits Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) bei einem Treffen mit ihren EU-Amtskollegen in Brüssel ähnlich geäußert. Bei einer Pressekonferenz mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala unterstrich Nehammer, dass Österreich innerhalb der EU vollinhaltlich solidarisch mit der Ukraine sein und durch die konstruktive Enthaltung sogar Waffenlieferungen an die Ukraine ermöglichen könne.

NATO-Betritt: Verständnis für Finnland und Schweden

Im Falle Schwedens und Finnlands sei die Geschichte anders, weil sich die Länder für paktfrei erklärt hätten und eine Grenze mit Russland hätten. "Daher habe ich auch Verständnis, dass man sich bei direkter Betroffenheit einem Verteidigungsbündnis anschließen will, aber für Österreich kommt das nicht infrage", stellte Nehammer klar.

Österreich stehe auch nicht allein da, weil es voll in die europäische Sicherheitsarchitektur eingebunden sind, versicherte gegenüber mitreisenden Journalisten.

(APA/Red)

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