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Nationalrat: Sondersitzung der FPÖ am Donnerstag

Fie FPÖ meldete eine dringliche Anfrage an.
Fie FPÖ meldete eine dringliche Anfrage an. ©APA
Am Donnerstag ist im Nationalrat eine Sondersitzung anberaumt. Die Freiheitlichen richten wegen der Demonstrationen am Wochenende eine "Dringliche Anfrage" an Nehammer.

Die Fraktionen haben sich am Dienstag darauf verständigt, dass die von der FPÖ beantragte Sondersitzung des Nationalrats bereits kommenden Donnerstag stattfindet. Die Freiheitlichen werden eine "Dringliche Anfrage" an Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) rund um die Demo-Verbote vom vergangenen Wochenende richten. Im Anschluss ist ein Hauptausschuss in Aussicht genommen, bei dem die Verordnung zur Lockerung der Corona-Maßnahmen abgesegnet werden soll.

Eingebracht wird die "Dringliche" um 11 Uhr in einem verkleinerten Plenum, die Debatte findet dann in normaler Besetzung ab 14 Uhr statt. Der Hauptausschuss soll um 18 Uhr starten.

(APA/red)

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