Nationalrat gedenkt NS-Opfern

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Der Nationalrat gedenkt am Donnerstag der Opfer des Nationalsozialismus. In einer eigenen Sitzung werden ab 9.00 Uhr die drei Präsidenten und Vertreter der Klubs Worte gegen Gewalt und Rassismus richten.

Im Anschluss findet ein reguläres Plenum statt, das von Außenministerin Plassnik mit einer Fragestunde eröffnet wird. Wichtigster Beschluss ist das von allen Parteien getragene Anti- Doping-Gesetz.

Als indirekte Konsequenz aus der Doping-Affäre bei den Olympischen Spielen von Turin wird unter anderem die Grundlage für eine „Unabhängige Dopingkontrolleinrichtung“ geschaffen, die ebenso wie die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) jederzeit Kontrollen anordnen wird können. Zusätzlich wird die Vergabe von Fördermitteln an entsprechende Maßnahmen gegen Doping gekoppelt.

Ebenfalls abgesegnet wird vom Nationalrat eine Art Selbstbehalt für Abenteuer-Urlauber. Dieser muss von befreiten Geiseln geleistet werden, sofern grob schuldhaftes Verhalten zur Entführung beigetragen hat. Als solches gilt etwa die Missachtung einer Reisewarnung des Außenministeriums – Journalisten und Mitglieder von Hilfsorganisationen sollen von solchen Selbstbehalten nicht betroffen sein. Einstimmig von den Abgeordneten vorgeschlagen wird am Donnerstag, die SOS-Kinderdörfer für den Friedensnobelpreis zu nominieren.

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