Die Aufgaben und die Organisation des Bundesheeres seien “in den nächsten Monaten neu festzulegen”. “Damit ist der Start für eine offene Diskussion unter Einbeziehung der Erfahrung und Modelle anderer Länder Europas, die sich für ein Berufsheer entschieden haben, gegeben”, sagt Faymann beim traditionellen Sonderministerrat zum Nationalfeiertag, der heuer ausnahmsweise nicht im Bundeskanzleramt, sondern im Rahmen der Angelobung von über 1.000 Rekruten am Heldenplatz stattfindet.
Vor der Frage, wie die militärische Landesverteidigung von morgen in einem geeinten Europa aussehen könne, dürfe man sich nicht drücken. “Daher gilt es zu analysieren, zu diskutieren, abzuwägen und dann zu entscheiden”, so der Bundeskanzler laut seinem vorab zur Verfügung gestellten Redetext. Dazu seien Fragen des Katastrophenschutzes, der Friedensmissionen und der Landesverteidigung zu beantworten. Faymann lobt gleichzeitig das Militär für seine Leistungen in diesen Bereichen. “Das österreichische Bundesheer kann sich heute mit Fug und Recht als international tätige Friedenstruppe sehen.”
Anerkennung für Widerstandskämpfer
Der Kanzler legt wie am Nationalfeiertag üblich auch ein Bekenntnis zur Neutralität ab: Österreich bekenne sich weiterhin voll zur Neutralität. Wer diese infrage stellt, erweise dem Land einen “schlechten Dienst”.
Anerkennung zollt Faymann den Widerstandskämpfern, die erstmals am Nationalfeiertag am Heldenplatz sind. “Die Widerstandskämpfer haben einen hohen Preis im Kampf gegen den Nationalsozialismus bezahlen müssen. Viele mit dem Tod, viele mit der Internierung in Konzentrationslagern”, so Faymann. Österreich schulde den Toten und den Überlebenden Dank und Anerkennung.