Nahost-Quartett fordert Ende der Gewalt

Von Israel verlangten die USA, UNO, EU und Russland einen sofortigen Stopp des Siedlungsbaus.

In der Erklärung der Vermittler wurde das Recht Israels zur Selbstverteidigung angesichts von Angriffen auf seine Bürger anerkannt. „Die Mitglieder des Quartetts verurteilen die bösartigen Terroranschläge vom August und September“, hieß es in einer von UN-Generalsekretär Kofi Annan verlesenen gemeinsamen Erklärung. „Sie rufen die Palästinenser auf, sofort entschiedene Schritte gegen Individuen und Gruppen zu unternehmen, die gewalttätige Angriffe planen.“

Zugleich äußerte das Nahost-Quartett „große Sorge“ über den Stillstand des Friedensplans für den Nahen Osten. In einer persönlichen Stellungnahme warnte Annan anschließend vor den Folgen des „gefährlichen Stillstands“ des als Roadmap bekannten Friedensfahrplans. Er fürchte, dass „kleine Schritte jetzt nicht mehr helfen“. Annan appellierte an die internationale Gemeinschaft, sich intensiv für die Fortsetzung des Plans einzusetzen.

Die Beratungen des Quartetts am Freitag in New York waren überschattet von den jüngsten Gewaltakten und diplomatischen Fehlschlägen. Das Treffen fand am Rande der Generaldebatte der 58. UNO-Vollversammlung statt. Außer Annan nahmen US-Außenminister Colin Powell, sein russischer Amtskollege Igor Iwanow und Italiens Außenminister Franco Frattini sowie Javier Solana und Chris Patten für die Europäische Union an dem gut einstündigen Gespräch teil.