Nahost: Gewalt dämpft Friedenshoffnung

Abbas will entschieden gegen Extremisten vorzugehen, die die Übereinkunft zu torpedieren versuchen. Nach Mörserangriffen radikaler Palästinenser auf jüdische Siedlungen im Gaza-Streifen entließ Abbas führende Offiziere des palästinensischen Sicherheitsapparats. Zuvor hatte Israel wegen der Attacken ein Gespräch mit palästinensischen Unterhändlern auf unbestimmte Zeit verschoben.

Abbas wies seine Sicherheitskräfte zu einem entschlossenen Vorgehen gegen militante Palästinenser und ordnete die Entlassung der Sicherheitsoffiziere an. Nach Angaben aus Palästinenser-Kreisen sollen unter den Entlassenen der Oberkommandierende der Sicherheitskräfte Abdel Rasak al-Majaida sowie zwei weitere Spitzenbeamte der Polizei sein. Am Freitag will Abbas in den Gazastreifen reisen, um die Extremistengruppen vor Ort zur Einhaltung der Waffenruhe zu bewegen.

Ein führender Palästinenservertreter warf der radikalen libanesischen Hizbollah-Miliz vor, sie würde versuchen, die Waffenruhe zu sabotieren. Dies solle Israel bei seiner Reaktion bedenken. Israelische Sicherheitskräfte befürchten schon seit längerem, dass die pro-iranische Hisbollah auch unter militanten Gruppen in den Palästinensergebieten aktiv ist.

Bei dem abgesagten Treffen zwischen dem israelischen Unterhändler Dov Weissglass und dem palästinensischen Verhandlungsminister Saeb Erekat sollte unter anderem die vereinbarte Übergabe der Sicherheitskontrolle in fünf Städten des Westjordanlands koordiniert werden. Nach den Mörserangriffen im Gazastreifen fand dort ein Sicherheitstreffen auf unterer Ebene zwischen beiden Seiten statt.

Hamas bezeichnete die Angriffe mit mehr als 30 Mörsergranaten, bei denen nur Sachschaden entstand, als Vergeltung für den Tod eines palästinensischen Jugendlichen, der am Vortag im südlichen Gazastreifen von Soldaten erschossen worden war. Im nördlichen Westjordanland erschossen israelische Soldaten in der Nacht zum Donnerstag einen Palästinenser, der in einem Auto eine Straßensperre der Armee umfahren wollte. Damit sind seit Vereinbarung der Waffenruhe im ägyptischen Sharm el-Sheikh am Dienstag insgesamt drei Palästinenser getötet worden.

In der Stadt Gaza drangen am Donnerstag mehr als 20 bewaffnete Palästinenser in ein Gefängnis ein und erschossen drei Häftlinge. Zwei weitere Gefangene und vier Polizisten wurden im Morgengrauen bei heftigen Schießereien zum Teil schwer verletzt. Die Angreifer konnten entkommen. Hintergrund der Tat war nach Augenzeugenberichten vermutlich Blutrache für Angehörige, die von den Häftlingen getötet worden waren. Der israelische Verteidigungsminister Shaul Mofaz äußerte sich zutiefst beunruhigt über den Vorfall. Es handele sich um eine Herausforderung an Abbas, der sofort reagieren müsse.