Nahost: EU will "Moment der Hoffnung" nutzen

Das sagte der EU-Beauftragte für Außenpolitik, Javier Solana, am Montag nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. Nach seinen Angaben wird das geplanten Treffen zwischen Abbas und dem israelischen Regierungschef Ariel Sharon am 8. Februar stattfinden. Ende Februar werde es ein Treffen des „Nahost-Quartetts“ (USA, Russland, EU, UN) geben.

„Wir leben in einem Moment der Hoffnung. Und wir müssen unser Möglichstes tun, damit diese Hoffnung aufrechterhalten wird“, sagte Solana. Es gebe jetzt bei beiden Konfliktparteien „eine wirkliche Entschlossenheit, voranzugehen“. „Der Augenblick scheint ungewöhnlich geeignet für eine wirkliche Neubelebung des Friedensprozesses zu sein.“

In einer gemeinsamen Erklärung begrüßten die Außenminister den freien und fairen Verlauf der palästinensischen Präsidentschaftswahl am 9. Jänner und gratulierten Mahmud Abbas zu seinem Erfolg. Die EU wolle die Bemühungen der Konfliktparteien zur Wiederbelebung der politischen Kontakte auf allen Ebenen unterstützen, hieß es. Dabei riefen die Minister alle Seiten dazu auf, alles zu unterlassen, was den Erfolg von Verhandlungen gefährden könnte. Die EU erinnerte an das Ziel des Friedensplans für die Schaffung zweier unabhängiger Staaten, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben sollen.

Der britische Europaminister Denis MacShane sprach am Rande der Brüsseler Tagung von einem „neuen Geist“ im Nahen Osten. Entscheidend sei, die Gewalt und den Terror zu beenden. Die EU müsse dafür sorgen, dass der Gesprächsfaden zwischen Israelis und Palästinensern nicht abreiße. Die vom britischen Premierminister Tony Blair für den 1. und 2. März in London einberufene Nahost-Konferenz solle einen Diskussionsbeitrag liefern. Eine „magische Lösung“ des Konflikts werde die Konferenz allerdings nicht leisten können, stellte MacShane klar.