Nahost-Arbeitsgruppe trifft sich in Paris

Das US-Außenministerium teilte am Dienstag mit, die Arbeitsgruppe werde am 22. und 23. August tagen. „Dieser Schritt soll die Palästinenser in ihren Bemühungen um eine Reform ihrer zivilen Institutionen helfen“, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Washington.

Der Arbeitsgruppe gehören die USA, die Europäische Union, die Vereinten Nationen, Russland, der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank und Geberländer wie Japan und Norwegen an. Sie wurde im vergangenen Monat ins Leben gehören. USA, EU, UNO und Russland bilden zudem das so genannte „Quartett“, das die Bemühungen um einen Nahost-Frieden bündeln soll.

Die Arbeitsgruppe werde sich mit einem 100-Tage-Reformpaket beschäftigen, das von der Palästinenser-Regierung vorgelegt worden sei, sagte der Sprecher. Die US-Delegation werde von der Unterstaatssekretärin Elizabeth Cheney, der Tochter von US-Vizepräsident Dick Cheney, geleitet.

Parallel zu den Reformen der politischen Institutionen der Palästinenser sollen die palästinensischen Sicherheitskräfte neu strukturiert und die Zusammenarbeit zwischen Israelis und Palästinensern wieder aufgenommen werden.

US-Präsident George W. Bush hat vor kurzem eine Reform der palästinensischen Verwaltung und Regierung zur Voraussetzung für die Bildung eines palästinensischen Staates gemacht.