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Nahost: Abbas will neue Regierung bilden

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) will schon bald eine neue Regierung bilden. Treffen mit deutschen Politikern - Einheits- oder Technokratenkabinett.

Es solle entweder zu einer Regierung der nationalen Einheit unter Teilnahme von Fatah und Hamas oder zu einem Kabinett aus Technokraten kommen, sagte Abbas bei einem Treffen mit den deutschen CDU-Politikern Eckart von Klaeden und Andreas Schockenhoff am Dienstag in Ramallah. Falls dies nicht funktioniere, könne es bis Mitte 2007 zu einer Neuwahl kommen, sagten die beiden Politiker nach der Unterredung.

Nach ihrem Sieg bei den Parlamentswahlen Ende Jänner hatte die radikale Hamas, die jetzt über die absolute Mehrheit im palästinensischen Legislativrat verfügt, die Fatah von Abbas als Regierungspartei abgelöst. Israel hat eine Reihe von Hamas-Kabinettsmitgliedern und Parlamentsabgeordneten inhaftiert. Abbas hatte Überlegungen der Hamas-Führung zurückgewiesen, die von Israel lahm gelegten Organe der Selbstverwaltung aufzulösen und die Palästina-Frage in die Hände der internationalen Gemeinschaft zu legen. Aus palästinensischen Kreisen war am Wochenende verlautet, Abbas habe Israel um Erlaubnis gebeten, Soldaten für die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) aus Jordanien zu rekrutieren. Die Hamas gehört nicht zur PLO, deren stärkste Komponente die Fatah von Abbas ist.

Nach israelischen Fernsehberichten soll es kürzlich in London zu einem geheimen Treffen israelischer Unterhändler mit Hamas-Vertretern gekommen sein. Zu den Teilnehmern hätten der israelische Reserve-General und frühere Generalstabsstratege Shlomo Brom und Ahmed Youssef, ein enger Mitarbeiter des palästinensischen Ministerpräsidenten Ismail Haniyeh, gehört, berichtete am Sonntagabend das öffentliche Fernsehen. Organisiert habe das Treffen Alister Crook, ein früherer Leiter des britischen Geheimdienst MI-6, hieß es.

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