Am Rande einer EU-Konferenz mit Mittelmeerländern (EUROMED) in Den Haag sagte sie am Dienstag, im Nahen Osten hätten alle Seiten versöhnliche Töne angeschlagen. Es gebe eine Chance für einen neuen Beginn im Friedensprozess.
Jetzt komme es darauf an, in einer glaubwürdige Weise einen Nachfolger für den am 11. November gestorbenen Präsidenten Yasser Arafat zu wählen, sagte die österreichische EU-Kommissarin. Nur so könne die palästinensische Führung wieder ein echter Partner im Friedensprozess werden. Ferrero-Waldner kündigte an, die EU werde den Palästinensern im kommenden Jahr wieder mit etwa 250 Millionen Euro helfen. Sie rief die arabischen Staaten auf, ebenfalls finanzielle Unterstützung zu geben.
An dem regelmäßig stattfindenden Treffen beteiligen sich Vertreter aller EU-Staaten, der Türkei, Israels und zahlreicher arabischer Länder aus dem Mittelmeerraum.
EU ruft zur Hilfe für Palästinenser auf – Neue Richtung einschlagen
Die Europäische Union hat die arabischen Staaten zu verstärkter Hilfe für die Palästinenser aufgerufen. Bei einem Außenministertreffen der EU mit Partnerstaaten aus dem Mittelmeerraum am Dienstag in Den Haag sagte der außenpolitische EU-Beauftragte Javier Solana: Wir alle müssen dem palästinensischen Volk helfen, erfolgreich eine neue Richtung einzuschlagen. Eine Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Arabern, insbesondere den Palästinensern könne und dürfe nicht länger blockiert werden.
Auch die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner, forderte an die Adresse der arabischen Staaten gewandt mehr Unterstützung für die Palästinenser. Sie äußerte sich zuversichtlich: Alle haben verstanden, dass es sehr schwierig wird, wenn wir den Palästinensern nicht zur Seite stehen, sagte sie. Ferrero-Waldner sieht den Nahen Osten wenige Wochen vor der Wahl eines Nachfolgers für den Mitte November verstorbenen Präsidenten Yasser Arafat in einer Aufbruchstimmung.
An dem Treffen in Den Haag, der so genannten EUROMED-Partnerschaft, beteiligen sich Vertreter aller 25 EU-Staaten, Israels, der Türkei und von acht arabischen Staaten. Libyen nimmt noch als Beobachter teil, doch stellte Solana eine uneingeschränkte Zugehörigkeit zur Partnerschaft in Aussicht.
