Nächstes Anti-Teuerungs-Paket kommt laut Rauch im Herbst

Die Regierung dürfte sich in den nächsten Tagen auf ein neues Paket gegen die Teuerung einigen. Jedoch wird es erst im Herbst kommen, wie Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) in der "ZiB2" Dienstagabend formulierte.

Als Grund nannte er die nötigen (parlamentarischen) Vorlaufzeiten. Enthalten wird es seinen Angaben zu Folge sowohl kurzfristige als auch strukturelle Maßnahmen.

CO2-Bepreisung erst ab Oktober, Valorisierung der Sozialleistungen

In Details verlor sich Rauch nicht, deutete aber zumindest an, in welche Richtung es gehen wird. Einerseits bestätigte der Sozialminister die Verschiebung der CO2-Bepreisung auf Oktober, die er für argumentierbar hält, andererseits will er bei Sozialleistungen eine jährliche Valorisierung sicherstellen und Hilfen vereinbaren, "die sofort ankommen".

Schwerpunkt auf Preisüberwachung

Einen Schwerpunkt will der Minister auch bei der Preisüberwachung setzen. Mitnahme-Effekte, die er etwa in der Bau-Branche ortet, missfallen Rauch. Bei der "kalten Progression" ließ sich der Minister nicht festnageln. Hier unterhalte man sich darüber, was vernünftig sei, etwa ob sie dauerhaft oder nur eine bestimmte Zeit abgeschafft werden könnte. Weiter diskutieren will der Ressortchef auch über vermögensbezogene Steuern.

Rauch erwartet rasche Einigung zu Anti-Teuerungs-Paket

Zum Prozedere meinte Rauch, es werde morgen und übermorgen weitere Beratungen auch mit den Sozialpartnern geben. Man könne davon ausgehen, dass man dann sehr rasch einig sein werde.

(APA/Red)