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Nächste Runde der Genfer Nahost-Initiative

Die nächste Runde der in Genf gestarteten Friedensinitiative für den Nahen Osten soll in Lyon stattfinden. Das Treffen werde für März oder April einberufen.

„Lyon wird die zweite Runde der Verhandlungen über die Genfer Initiative empfangen, um den Nahost-Friedensprozess voranzubringen”, sagte Collomb.

Rouach ist ein Berater des früheren israelischen Justizministers Yossi Beilin, der die Genfer Initiative gemeinsam mit dem ehemaligen palästinensischen Informationsminister Yasser Abed Rabbo am 1. Dezember auf den Weg gebracht hatte.

Bei den Gesprächen in Lyon soll es um den Status Jerusalems, die Flüchtlingsfrage und die von Israel errichtete Sperranlage zum Westjordanland gehen. Er gehe davon aus, dass nach den Genfer Vereinbarungen auch „Abkommen von Lyon” zustande kämen und dass die Verhandlungen im Juni zu einer abschließenden Einigung führten, sagte Rouach. Der Genfer Initiative zufolge soll Israel das Westjordanland fast vollständig räumen und eine geteilte Hoheit über die Stadt Jerusalem akzeptieren. Die Palästinenser müssten faktisch auf das Rückkehrrecht für rund 3,8 Millionen Flüchtlinge nach Israel verzichten.

Die Initiatoren sehen die Genfer Initiative als Ergänzung zur so genannten Roadmap des Nahost-Quartetts. Die Unterzeichner sind israelische und palästinensische Politiker, Intellektuelle und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen. Die Initiatoren waren bereits im Dezember von US-Außenminister Colin Powell in Washington empfangen worden und hatten Mitte Jänner auch Unterstützung durch die deutsche Bundesregierung erfahren.

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