Nächste Atomwaffensperrvertrags-Konferenz in Wien?
Die EU habe sich in ihrer Abschlusserklärung für die Abhaltung der nächsten Überprüfungskonferenz im Jahr 2007 in Wien ausgesprochen, teilte die österreichische Mission bei den Vereinten Nationen am Freitag in einer Aussendung mit. Sollte dieser Vorschlag auf Zustimmung stoßen, würde erstmals eine derartige Konferenz in Wien, dem Sitz der Atomenergie-Organisation (IAEO/IAEA) und der Atomteststopp-Organisation (CTBTO), stattfinden.
Die vierwöchige Überprüfungskonferenz in New York war die Hälfte der Zeit durch Vertrauensfragen blockiert. Die Debatte über nukleare Abrüstung, die Nicht-Weiterverbreitung von Nuklearwaffen und die friedliche Nutzung der Kernenergie, hat keine Einigung über ein gemeinsames Abschlussdokument gebracht. Die gravierenden Differenzen zwischen den fünf erklärten Nuklearwaffenstaaten (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China) und den über 180 Nicht-Nuklearwaffenstaaten waren letztlich nicht überbrückbar.
Die vermutete Entwicklung von Nuklearwaffen durch Nordkorea, die umstrittene Frage der Urananreicherung durch den Iran sowie der Nahostkonflikt haben die Verhandlungen massiv beeinflusst. Die meisten Delegationen haben für die Zukunft die Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorgehens der Staatengemeinschaft auf Grundlage des Völkerrechts unterstrichen, betont die österreichische UNO-Mission.
Die österreichische Delegation, geleitet durch Botschafter Wernfried Köffler, habe sich im Laufe der Konferenz vehement für die Stärkung der IAEO, das Inkrafttreten des umfassenden Atomteststoppvertrags, für verbesserte nukleare Ausfuhrkontrollen und für konkrete Schritte der Nuklearwaffenstaaten zur nuklearen Abrüstung eingesetzt. Die österreichische Delegation habe am letzten Tag der Konferenz erreicht, dass sich die EU in ihrer Abschlusserklärung für die Abhaltung der nächsten Konferenz des Atomsperrvertrages in Wien im Jahre 2007 aussprach. Dies wäre die erste derartige Konferenz in Wien.
