Nachfolger bestimmt

Friedrich Merz wird neuer Chef der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag. Dies hat beschloss das CDU-Präsidium Donnerstagabend in Berlin einstimmig. Es folgte damit einem gemeinsamen Vorschlag des scheidenden Partei- und Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schäuble und von CSU-Chef Edmund Stoiber. Wann Merz und der restliche neue Fraktionsvorstand der Union gewählt wird, wollen die Abgeordneten am Freitag festlegen, teilte Schäuble mit.

Über die künftige Parteiführung der CDU wurde dagegen im Präsidium noch keine Vorentscheidung getroffen. “Wir haben heute nicht eine Personaldebatte geführt”, sagte Schäuble. Vielmehr solle nun dazu zunächst die Basis befragt werden, unter anderem in einer Reihe von Regionalkonferenzen. Die Parteiführung wolle dabei in den nächsten Wochen in einer “offenen Diskussion” zusammen mit der Basis über die neue CDU-Spitze diskutieren. Am 20. März soll dann ein Personalvorschlag für die Wahl auf dem Parteitag im April in Essen gemacht werden.

Eine Übergangsregelung für den Parteivorsitz bis zum CDU-Parteitag im April soll es offenbar nicht geben. Schäuble hatte am Mittwoch im Zusammenhang mit der Parteispendenaffäre seinen völligen Rückzug mitgeteilt und bereits für kommende Woche Neuwahlen um die Fraktionsführung angekündigt. Als aussichtsreiche Kandidatin für die Nachfolge Schäubles an der Parteispitze gilt Generalsekretärin Angela Merkel. Gegen sie gibt es allerdings Vorbehalte vor allem in der Schwesterpartei CSU.

(Bild: APA)