Nach Urteil gegen Deutsche Bahnstreiks: ÖBB geben Entwarnung

Nachdem ein Gericht die geplanten Streiks bei der Deutschen Bahn vorläufig untersagt hat, haben am Mittwoch auch die ÖBB vorübergehend Entwarnung gegeben.

Nach der Gerichtsentscheidung seien aus Sicht der ÖBB bis auf weiteres keine Zugausfälle in Sicht – auch nicht im Güterverkehr, wo ursprünglich ab Donnerstag mit Behinderungen gerechnet worden war, sagte ÖBB-Konzernsprecher Alfred Ruhaltinger auf APA-Anfrage.

Nach derzeitigem Stand zeichnen sich laut ÖBB auch kommende Woche keine Ausfälle ab. Es sei zwar unklar, wie rasch die deutschen Gerichte nach Berufung der Gewerkschaft in zweiter Instanz entscheiden würden. Parallel dazu liefen jedoch auch die Verhandlungen zwischen Gewerkschaft und Deutsche Bahn-Management weiter. Aus Sicht der ÖBB stünden die Zeichen dabei auf Annäherung, so der Sprecher. Immerhin hätten die Deutschen jetzt ein Mediationsverfahren eingeleitet. Mehr Klarheit, wie es weitergeht, erwartet man in Wien bis voraussichtlich nächsten Montag.

Indizien, dass es trotz der Einstweiligen Verfügung vor der Entscheidung der zweiten Instanz zu einem Streik kommen könnte, gibt es laut Ruhaltinger nicht. Dies hätte enorme Schadenersatzforderungen zur Folge, gab er zu bedenken. Von den ÖBB würden in dem Fall zwar keine Forderungen kommen – aber sicher von der Deutschen Bahn, so der Sprecher.

Die ÖBB informieren ihre Kunden dennoch weiter via Internet unter http://oebb.at über den Stand der Dinge. Auch eine Telefon-Hotline der Deutschen Bahn ist unter 0049/1805-334444 weiter aktiv.

Schon Anfang Juli hatte ein Arbeitsgericht in Mainz bundesweite Warnstreiks bei der Bahn verboten. Vier Tage später ist das Urteil aber wieder aufgehoben worden. Auch das Frankfurter Arbeitsgericht hatte anders als jetzt die Richter Nürnberg für die Gewerkschaft die entschieden. Das Nürnberger Arbeitsgericht hat sein Urteil damit begründet, dass der gesamten Volkswirtschaft immense Schäden durch einen Streik drohten, außerdem Hauptreisezeit sei und der Arbeitskampf weitere unabsehbare Folgen haben könnte, die nicht rückgängig gemacht werden könnten.

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