Nach SPÖ-Wahlniederlage in NÖ: Sepp Leitner zurückgetreten
Für Montagnachmittag (Beginn um 14.00 Uhr) war eine Sitzung des Landesparteivorstandes angesetzt. In der SPÖ-Landesgruppe tagte noch am Sonntagabend ein erweitertes Landespräsidium.
Dort gab Leitner seinen Rücktritt bekannt, war Montagvormittag in der Parteizentrale in St. Pölten zu erfahren. Stadler soll geschäftsführender Landesparteivorsitzender werden. Bleibt er Bürgermeister der Landeshauptstadt, was zu erwarten ist, wird er nicht in die Landesregierung einziehen.
Landespräsidium vorgezogen
Die eigentlich für Montag um 11.00 Uhr angesetzte Sitzung des erweiterten Landespräsidiums der SPÖ war nach der Schlappe bei der NÖ-Wahl – minus 3,9 Prozentpunkte auf nun nur mehr 21,6 Prozent – auf Sonntagabend vorgezogen worden. Leitner, der die Landesgruppe nach der Wahlniederlage 2008 – damals minus acht Prozentpunkte – übernommen und auch mit seinem kantigen Kurs letztlich keinen Erfolg hatte, zog nun die Konsequenzen.
“Sofern der Vorstand zustimmt”, was zu erwarten war, werde Matthias Stadler die Landespartei übernehmen, hieß es am Montagvormittag in der niederösterreichischen SPÖ-Zentrale. Bei einem für 2013 ohnedies geplant gewesenen Parteitag soll der St. Pöltner Bürgermeister auch gewählt werden.Weitere Personalentscheidungen in den Reihen der SP-NÖ, die künftig nur mehr 13 (zuvor 15) Abgeordnete im 56-köpfigen Landtag und wie bisher zwei Regierungsmitglieder stellt, standen vorerst aus.
ÖVP behielt Absolute in NÖ
Bei der Landtagswahl in Niederösterreich verlor die SPÖ zwei Mandate und hält nun 13 Sitze. Das Team Stronach entsendet fünf Vertreter in das Landesparlament. Die Grünen behielten ihren Stand von vier Sitzen und die FPÖ büßte zwei Mandate ein und schickt künftig ebenfalls vier Vertreter in das Landesparlament.In der Regierung ist die ÖVP weiterhin mit sechs Landesräten vertreten, die SPÖ wie bisher mit zwei.
Die FPÖ hat keinen Sitz mehr in der Landesregierung, deren Platz geht an das Team Stronach.
(APA)
