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Nach Rücktritt von HC Strache: Wie geht es in der FPÖ weiter?

Wie geht es nach dem Rücktritt von HC Strache in der FPÖ weiter?
Wie geht es nach dem Rücktritt von HC Strache in der FPÖ weiter? ©APA/GEORG HOCHMUTH
Nach der durch das Ibiza-Video von FPÖ-Vizekanzler HC Strache ausgelösten Regierungskrise und der Verkündung von Neuwahlen steht nun ein möglicher Termin im Raum. Wie es in der FPÖ weitergehen soll, ist noch offen.

Die Arbeit in der Regierung will Kurz bis zur Wahl “in aller Ruhe” fortsetzen. Die Frage, ob es personelle Veränderungen in der Regierungsmannschaft vor der Wahl gibt, blieb ebenso offen wie die Nachfolge des zurückgetretenen Strache als Vizekanzler. Kurz betonte aber, dass “ein Maximum an Stabilität” sein Ziel sei und man in Österreich und auch in Europa handlungsfähig bleiben müsse. Kurz kündigte ebenso wie Van der Bellen an, in den nächsten Tagen Gespräche mit dem designierten FPÖ-Obmann Norbert Hofer sowie mit den Chefs der Oppositionsparteien zu führen.

Auch der Bundespräsident nannte Stabilität und Vernunft als oberste Handlungsmaxime und betonte, dass Österreich handlungsfähig und ein verlässlicher Partner in Europa bleiben müsse. Besprochen habe er mit Kurz den Fahrplan und Szenarien bis zu Wahl.

FPÖ-Parteigremien tagen am Sonntag

Wie es nun in der FPÖ weitergehen soll, berät die Partei am späten Sonntagnachmittag und Abend in ihren Gremien. Der bisherige Regierungskoordinator und Infrastrukturminister Norbert Hofer soll dabei zumindest fürs erste zum Nachfolger des zurückgetretenen Parteichefs Heinz-Christian Strache gekürt werden. Wer in der Wiener Partei die Nachfolge Straches als Landesparteiobmann und von Johann Gudenus als geschäftsführender Obmann antritt, soll am Montag entschieden werden.

Whatsapp-Nachricht von Strache sorgte für Verwirrung

Für etwas Verwirrung sorgte eine Whatsapp-Nachricht Straches an freiheitliche Spitzenfunktionäre vom Samstagabend, in der er schrieb, dass der Wiener Vorstand einstimmig auf seinen Verbleib als Landesparteiobmann bestehe. Dass Strache Wiener FP-Chef bleiben könnte, wurde in Parteikreisen umgehend dementiert. Man verwies darauf, dass Strache seinen Rücktritt aus allen Ämtern angekündigt habe.

Auch ÖVP berät am Montag Konsequenzen

Die ÖVP berät ebenfalls am Montag über Konsequenzen. Im Bundesparteivorstand stellt die Volkspartei ihre Weichen für die Wahl und die Zeit bis dahin. Die SPÖ bereitet sich bereits am Sonntagnachmittag auf die Wahl und den Wahlkampf vor. Spitzenkandidatin soll Parteichefin Pamela Rendi-Wagner werden.

Opposition fordert Entlassung von allen FPÖ-Ministern

Die Opposition fordert unterdessen die Entlassung von FPÖ-Ministern. Konkret verlangte NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger, alle FPÖ-Minister aus ihren Ämtern zu entlassen, Rendi-Wagner fordert dies zumindest für die beiden FPÖ-Ressorts Inneres und Verteidigung sowie für das ÖVP-Ministerium Justiz. Beide wollen, dass diese Ressorts bis zur Wahl mit unabhängigen Experten besetz werden und beide begründen dies damit, dass man sicherstellen müsse, dass keine Daten und Akten vernichtet werden. Eine unabhängige und lückenlosen Aufklärung könne nur so sichergestellt werden. Der SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder forderte in der ORF-“Pressestunde” einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu dem Video nach der Wahl.

Im Burgenland tagt am Montag der Koalitionsausschuss der rot-blauen Koalition. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat die Koalition bereits am Samstag als “mehr als belastet” bezeichnet. Schieder, der sich auch in der Vergangenheit gegen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausgesprochen hat, plädierte am Sonntag bereits für “klare Konsequenzen”. Auch die ÖVP-Burgenland sprach sich am Sonntag für eine Vorverlegung der Landtagswahl aus und hat bereits Landesparteiobmann Thomas Steiner als Spitzenkandidaten dafür nominiert.

(APA/Red)

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