Nach Regierungs-Aus in Wien: Grünen scheitern mit erster "Dringlicher"

Die Anfrage, die in der morgigen Sitzung im Gemeinderat eingebracht hätte werden sollen, wird nicht zugelassen.
Die Anfrage, die in der morgigen Sitzung im Gemeinderat eingebracht hätte werden sollen, wird nicht zugelassen. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Die Wiener Grünen sind mit einer Dringlichen Anfrage im Gemeinderat gescheitert, weil diese aus formalen Gründen nicht zugelassen wurde.

Das ist schon manchen Parteien widerfahren. Die "Dringliche" der Grünen war jedoch deren erste seit mehr als zehn Jahren. Denn als Regierungspartei bedient man sich diesem parlamentarischen Instrument üblicherweise nicht. Gegenstand der Anfrage waren die Wiener Linien.

Grüne wollten Auskünft über "Ausdünnung der Öffi-Intervalle"

Die nun nach zwei Legislaturperioden wieder in Opposition befindlichen Grünen verlangten vom zuständigen Stadtrat Peter Hanke (SPÖ) Auskunft über die "Ausdünnung der Öffi-Intervalle" an den Wochenenden. In den Morgenstunden fahren U-Bahnen, Busse und Straßenbahnen inzwischen nämlich weniger oft. Dies sei unter anderem eine Hiobsbotschaft für Menschen in systemrelevanten Berufen, die am Wochenende arbeiten müssten, kritisiert die Öko-Partei.

Doch die Anfrage, die in der morgigen Sitzung im Gemeinderat eingebracht hätte werden sollen, wird nicht zugelassen. Denn das Gebaren der Wiener Linien ist - da es sich um einen ausgegliederten Rechtsträger handelt - nicht Teil der Gebarung der Gemeinde, lautet die Begründung.

Kilian Stark zeigte sich erbost

Kilian Stark, der Mobilitätssprecher der Wiener Grünen, zeigte sich in einer Stellungnahme erbost: "Die SPÖ versteckt sich hinter der Geschäftsordnung. Unter Michael Häupl war die Stadtregierung transparenter und der Bürgermeister hat solche Fragen sogar persönlich beantwortet." Verkehrssprecherin Heidi Sequenz vermutete, dass es der SPÖ peinlich sei, über Verschlechterungen im Öffentlichen Verkehr zu reden: "Die Wienerinnen werden auf diese Fragen leider keine Antwort bekommen. Wir nutzen alle parlamentarischen Möglichkeiten um für attraktive Öffis für alle zu kämpfen."

(APA/Red)

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