Nach OÖ-Wahl: SPÖ-Initiative Kompass will Entholzer-Ablöse
“Es hat keinen Sinn, Reinhold Entholzer als Zukunftsperspektive zu sehen”, wird Dobesberger, Vorsitzender der SPÖ Bildung OÖ, recht deutlich. Man müsse aber einen personellen Wechsel vernünftig angehen. Kompass will eine Urabstimmung über die Parteiführung, daher legt er sich auch nicht unbedingt auf den im Jänner geplanten Parteitag als Termin fest. Aber innerhalb weniger Monate solle der Wechsel über die Bühne gehen. Ob Kompass einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken werde, sei noch nicht klar.
Der nach der Wahlschlappe 2009 gestartete Reformprozess Morgen.rot “ist an der Partei gescheitert”, so Dobesberger. “Man hat alles beschlossen, aber nichts umgesetzt.” Die Sozialdemokratie müsse endlich wieder ihre Mitglieder vertreten, es sei nötig “die Partei wieder auf Kurs zu bringen”. Zudem spreche die Art, wie die SPÖ derzeit Politik mache, junge Leute nicht an.
Die Flüchtlingskrise allein für den Wahlausgang verantwortlich zu machen, hält Dobesberger für falsch. Es gehe den Menschen vielmehr um materielle Sorgen, Arbeitslosigkeit, Reallohnverlust etc. “Man muss die soziale Frage wieder deutlich in den Mittelpunkt stellen.” Diese Analyse hat er auch den Teilnehmern an dem Kongress präsentiert. Ein weiterer Programmpunkt war ein – nicht öffentliches – Referat von Kompass-Mitbegründer und Sprachrohr Andreas Babler. Am Ende wurden die Forderungen in einer Resolution beschlossen.
SPÖ-Landesgeschäftsführer Peter Binder ist von Kompass-Sprecher Bernd Dobesberger “enttäuscht”: Dieser habe bei der Parteivorstandssitzung am Montag noch den Vorschlägen Reinhold Entholzers zur Vorgehensweise bis zum Parteitag im Jänner für einen Neustart zugestimmt. “Jetzt den Rücktritt Entholzers zu fordern, ist mehr als schäbig vom erfolglosen Morgen.Rot-Verantwortlichen Dobesberger”, so Binder.
Auch mit den inhaltlichen Ergebnissen des Kongresses ist Binder nicht zufrieden: “Ich hatte mir erhofft, dass aus dieser Gruppe echte Lösungsansätze für die Herausforderungen der Zeit präsentiert werden. Stattdessen werden nur Personaldiskussionen in der Öffentlichkeit geführt”. Reine Personaldebatten hätten inhaltlich-strukturelle Probleme aber noch nie gelöst, so Binder in einer Stellungnahme Freitagabend.
