Nach Kickl-Absage: ÖVP bietet Ersatztage für Befragung in SPÖ-FPÖ-U-Ausschuss an
ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger schlug FPÖ-Chef Herbert Kickl sechs alternative Termine vor und nannte als mögliche Daten den 13., 14., 17., 21., 22. und 23. Mai. Offiziell ist die letzte Sitzung für Mittwoch, den 8. Mai, angesetzt.
FPÖ sieht keinen Grund für Verlängerung von U-Ausschuss
Es sei unklar, wozu Hanger Kickl einladen wolle, finden an diesen Tagen doch keine U-Ausschuss-Sitzungen statt, sagte ein FPÖ-Sprecher zur APA. Der U-Ausschuss habe sich großteils außerhalb des Untersuchungsgegenstandes bewegt, man sehe keinen Grund, ihn nun auch noch zu verlängern. Der Beschluss eines Ersatztermins könne im Einvernehmen aller Parteien passieren, hieß es aus dem ÖVP-Klub.
U-Ausschuss: ÖVP kritisiert Kickl für Absage
Kickl, der bereits vor dem von der ÖVP initiierten U-Ausschuss ausgesagt hat, habe seit Wochen gewusst, dass er ein zweites Mal befragt werden soll - zu "verschleierten Immobiliendeals in Kärnten, geheimen Teilhaberschaften an einer dubiosen blauen Werbeagentur, Kickback-Zahlungen der Kärntner Landesregierung an die FPÖ, dem Millionenskandal seines Partei-Genossen Mario Kunasek, mutmaßlicher Inseratenkorruption der FPÖ in Regierungsverantwortung, Einflussnahmen auf den ORF und vielem mehr", so Hanger. "Wenige Tage vor den letzten Sitzungen des U-Ausschusses ist ihm aber dann plötzlich eingefallen, dass er ja einen Urlaub gebucht hat." Die "Wanderreise" des Klubobmanns in einer Ausschusswoche sei jedenfalls "weder mit der Geschäftsordnung noch mit dem notwendigen Respekt vor dem Parlament in Einklang zu bringen."
(APA/Red)