Moussavi ruft zu weiteren Protesten im Iran auf

Über 1.000 Demonstranten wurden festgenommen
Über 1.000 Demonstranten wurden festgenommen ©APA (Archiv/epa)
Der iranische Oppositionsführer Moussavi hält die Wiederwahl von Präsident Ahmadinejad weiter für unrechtmäßig und ruft seine Anhänger zum entschlossenen Kampf für demokratische Reformen auf. Die Mehrheit der Menschen im Iran, darunter auch er selbst, erkenne die Legitimation der neuen Regierung nicht an, erklärte Moussavi am Mittwoch auf seiner Internetseite.

Es sei daher die “historische” und “revolutionäre Pflicht” der Menschen, weiter gegen das umstrittene Wahlergebnis zu protestieren. Angesichts des von “zehntausenden Märtyrern” vergossenen Blutes müsse im Iran ein “Polizeistaat” verhindert werden.

Er werde keine Kompromisse auf Kosten seiner Anhänger eingehen, fügte er auf seiner Website hinzu. Zusammen mit anderen Politikern will er ein Gremium bilden, um den Betrug und Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung offenzulegen und “die Affäre vor Gericht zu bringen”, erklärte der Politiker.

Unterdessen gehen die iranischen Behörden weiter entschieden gegen die Opposition vor. Am Mittwoch wurde die Tageszeitung “Etemad Melli” geschlossen, die dem unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Karroubi gehört. Zuvor hatte Karroubi erklärt, er werde den Wahlsieg von Ahmadinejad nicht anerkennen.

Gleichzeitig wurde bekannt, dass mehr Demonstranten verhaftet wurden als bislang bekannt, nämlich mehr als 1000 binnen zwei Wochen. Viele sollen jetzt vor die berüchtigten Revolutionsgerichte gestellt werden, die für harte Urteile bekannt sind. Laut Polizei wurden inzwischen viele Demonstranten wieder freigelassen.

Der Wächterrat hatte am Montagabend nach der Neuauszählung von zehn Prozent der Stimmen einstimmig entschieden, dass das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 12. Juni rechtmäßig sei. Bei den Protesten gegen das Wahlergebnis wurden im Iran nach amtlichen Angaben 20 Demonstranten getötet.

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