Der Studie nach sollen 45 Prozent der Moslems in Österreich “integrationsunwillig” sein. Im Büro von Innenministerin Liese Prokop (V) hieß es am Dienstag auf Anfrage der APA, der Termin sei noch nicht fix. Die Grünen haben die aktuelle Diskussion zum Anlass genommen, um einen Integrationsplan zu fordern und ein eigenes Staatssekretariat.
Teilnehmen an der Konferenz Dialog der Kulturen und Religionen wird jedenfalls auch der Islamexperte und Rechtswissenschafter der Universität Erlangen-Nürnberg, Mathias Rohe, der im Auftrag des Innenministeriums an der Studie mitgearbeitet hat. Rohe wollte bzw. konnte auf Anfrage der APA zur aktuellen Diskussion in Österreich nicht Stellung nehmen. Bestandteil der Auftragsarbeit für das Innenministerium war die Vereinbarung, über die Studie Stillschweigen zu wahren, hieß es aus dem Büro Rohes. Betont wurde jedoch, dass dieser Passus – Stichwort integrationsunwillig – nicht im von Prof. Rohe bearbeiteten Teil auftaucht.
In einer Pressekonferenz bekräftigten die Grünen ihre Kritik an der Innenministerin. Polizeiministerin Prokop stelle ein Integrationshindernis dar, so die Grüne Migrationssprecherin Terezija Stoisits bei einer Pressekonferenz. Sie forderte ein eigenes Staatssekretariat für Migration und die Verdoppelung der Ausgaben für Integrationsmaßnahmen.
Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (S) will nach eigenen Angaben die Zahlen aus der noch unveröffentlichten Studie über die Integration von Moslems in Österreich nicht glauben. Nach heutiger Sicht der Dinge bezweifle ich den Sachinhalt, und die Form gefällt mir nicht, so der Wiener Bürgermeister und Landeshauptmann. Sein Amtskollege, Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V), wollte zur Studie vorerst keine Stellungnahme abgeben: Ich möchte die Studie zuerst selbst sehen. Man muss sich genau anschauen, wie die Fragestellung lautet und wie der Integrations-Begriff gefasst ist.
BZÖ-Bündnissprecher Uwe Scheuch forderte einmal mehr, rasch einen Termin für den Ausländer-Reformdialog der Regierung zu fixieren. FPÖ-Vizechef Norbert Hofer kritisierte, dass Prokop noch keine Maßnahmen gegen radikale islamische Hassprediger gesetzt habe.
Ganz anders der Aufruf des Ökumenischen Rats der Kirchen in Österreich zu Dialog und Begegnung: Es gehe darum, Ängste und Vorurteile abzubauen und ein respektvolles Zusammenleben zu ermöglichen.