Moskau verlangt US-Verzicht auf Raketenabwehr-Pläne

Das in Rumänien geplante System sei klar gegen Russland gerichtet, sagte Moskaus Generalstabschef Nikolai Makarow am Dienstag im staatlichen Fernsehsender Russland 24. Es bestehe daher ein Zusammenhang zwischen den US-Plänen und dem neuen START-Vertrag über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen. Russland und die USA verhandeln seit Monaten über ein Nachfolgedokument für das Anfang Dezember ausgelaufene Abkommen.

Vergangene Woche hatte Rumäniens Oberster Verteidigungsrat die Teilnahme am US-Raketenschutzprogramm genehmigt. Geplant ist die Stationierung von Boden-Luft-Abwehrraketen vom Typ SM-3, berichtete die rumänische Nachrichtenagentur Mediafax unter Berufung auf das Außenministerium in Bukarest. Die Anlagen, mit denen anfliegende Raketen zerstört werden können, sollen ausschließlich zu Land installiert werden. Über Details will Bukarest in Kürze mit Washington verhandeln. Es wird damit gerechnet, dass das rumänische Parlament dieses Vorhaben mit großer Mehrheit billigen wird.

Zugleich wehrte sich Russland gegen Kritik aus dem Westen an seiner neuen Militärdoktrin, die den Einsatz von Atomwaffen regelt und Gefahren für die Sicherheit des Landes benennt. Die NATO- Osterweiterung stelle eine “hinlänglich ernsthafte Bedrohung” für das Riesenreich dar, sagte der Chef des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew. “Wir bezweifeln stark, dass wir durch eine Expansion der NATO sicherer sind.” Russland ist strikt gegen einen Beitritt der beiden früheren Sowjetrepubliken Georgien und Ukraine zum westlichen Verteidigungsbündnis.