Der österreichische Rundfunkmarkt ist nach Ansicht von Medien-Staatssekretär Franz Morak (ÖVP) in einer Umbruchphase, was durch die Vergabe der Bundesliga-TV-Rechte an Premiere und ATVplus deutlich werde. Wir haben ja seit 2001 die Rundfunkgesetze gemacht, um hier einen breiteren Zugang zu schaffen, sagt er im APA-Interview. Für den ORF als ehemaligen Monopolisten sei es ein gewisser Kulturschock, dass plötzlich am Heimatmarkt Konkurrenz entstehe. Generell plädiert Morak dafür, medienpolitische Fragen im europäischen Kontext zu diskutieren.
Dies gelte auch für die neue Überwachung der ORF-Werbung durch die Medienbehörde bzw. den Bundeskommunikationssenat (BKS). Die Objektivierung der Werbepraxis ist ein unabdingbares Instrument zum Weiterbestand des ORF, betont Morak. In Deutschland werde derzeit wieder über die gemischte Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender debattiert. Diese Diskussion wird sich verstärken, und natürlich wird Österreich nicht verschont werden.
“Praxisnahe” Auslegung der ORF-Gesetze?
Morak hat auch kein Verständnis für Klaus Pekarek, Vorsitzender des ORF-Stiftungsrat, der für eine praxis- und wirtschaftsnahe Auslegung des ORF-Gesetze plädiert. Morak: Ich sehe da wenig Spielraum beim öffentlich-rechtlichen Unternehmen ORF, weil das Gesetz sehr klar ist .
Eine unabhängige Medienbehörde ist indes für Morak nur dann realistisch, wenn die SPÖ eine Kehrtwendung um 180 Grad macht. Aber vielleicht lege ich hier zu viel Optimismus an den Tag. Für einen neuen Anlauf will sich Morak aber mit SPÖ-Mediensprecher Josef Cap zusammensetzen. Generell spricht sich der Staatssekretär gegen überhastete und jähe Schritte auf dem sehr sensiblen Medienmarkt aus. Ziel der relevanten Gesetze seien stets Adaptionen an die Wirklichkeit.
Einig ist sich Morak mit Pekarek in der Frage nach dem Zeitpunkt der nächsten ORF-Wahl. Von Seiten der Politik gibt es keine Bereitschaft, das ORF-Gesetz zu ändern und damit eine frühere Wahl zu ermöglichen. Eine Kollision mit den nächsten Nationalratswahlen sieht er gelassen: Ich gehe davon aus, dass die Nationalratswahl im Jahr 2006 ist, und auch die ORF-Wahl. Das ist im Grunde ein anderes Ereignis. Politischer Druck auf den ORF dürfe kein Thema sein. Morak verweist auf das Redaktionsstatut des ORF und die Unabhängigkeit der Redakteure: Das ist auch einzufordern.
Wesentliche Herausforderung für die österreichische Medienlandschaft, da ist sich die Branche einig, wird in den nächsten Jahren die Einführung von Digital-TV via Antenne. Einfach zu kommunizieren sind die Segnungen der neuen Technologie nicht. Die Entwicklung sei international vorgegeben, hält Morak fest: Österreich müsse mitziehen, weil die Welt digital wird.