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"Monarchie demokratisch legitimieren"

Der Liechtensteinische Fürst Hans-Adam II. will mit seiner Verfassungsreform die Monarchie demokratisch legitimieren. Er zeigte sich zuversichtlich, die Abstimmung zu gewinnen.

In einem Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ vom Freitag wirft der Fürst seinen Gegnern vor, es gehe ihnen nicht um einzelne Bestimmungen in der neuen Verfassung, sondern um die Beseitigung der Monarchie in der heutigen Form. „Die Kritiker möchten die bestehende Staatsform nicht mehr haben“, sagte Hans- Adam II.

Man habe dem Fürstenhaus vorgeworfen, dass die Demokratie nicht demokratisch legitimiert sei, und deshalb keine politische Verantwortung tragen solle. Für ihn gebe es nun zwei Möglichkeiten:
„Entweder (…) wir stellen das Staatsoberhaupt nur so lange, als das Volk dies will.“ Oder die Liechtensteiner wollten die Monarchie nicht demokratisch legitimieren. Das würde nach Ansicht des Fürsten bedeuten, dass er keine politische Verantwortung mehr tragen würde. „In diesem Fall verlegen wir den Wohnsitz ins Ausland, installieren eine Symbol-Monarchie, kommen einmal im Jahr ins Land und gehen dann wieder.“

Hans-Adam II. zeigte sich zwar zuversichtlich, die Abstimmung zu gewinnen. Aber wenn eine Mehrheit des Volkes seinen Verfassungsvorschlag ablehne, sei das ein klares Misstrauensvotum gegen das Fürstenhaus, auch gegen den Fürsten. Hans-Adam II. kündigte an, dass er nach einer verlorenen Abstimmung den Verfassungsstreit nicht mehr fortsetzen würde. „Es soll uns niemand vorwerfen (…), dass wir hier in Liechtenstein an der Macht kleben.“

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